Herleshausen beschließt Flächennutzungsvertrag mit der Sun – Gewerbesteuer bisher geringer als erwartet

Windräder können kommen

Bald auch im Windpark Archfeld-Willershausen: Die Gemeinde Herleshausen hat den Vertrag mit der Sun beschlossen. Foto: dpa

Nesselröden. Die Gemeinde Herleshausen wird einen Flächenmodellnutzungsvertrag mit der Stadtwerke Union Nordhessen (Sun) abschließen. Dass wurde von der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen.

Auf der vergangen Gemeindevertretersitzung hatte der Gemeindevorstand den Auftrag erhalten, den Vertrag weiter mit der Sun auszuhandeln. Dabei ging es unter anderem um die Frage, was passiert, wenn ein Bürgerentscheid ihn kippt. „Ich gehe davon aus, dass es zu einem Bürgerentscheid kommen wird, glaube aber nicht, dass er negativ für uns ausgeht“, sagte Johann Bussas, SPD-Fraktionsvorsitzender. Sollte dies dennoch passieren, entstehen nun für die Gemeinde keine Kosten, erklärte Bürgermeister Burkhard Scheld gegenüber unserer Zeitung.

„Es gibt keine neue Fakten oder Sachlagen, die meine Meinung ändern“, sagte beispielsweise Walter Göpel von der WSRG. Das Thema sei seit zwei Jahren bekannt. Zwar dürfe so etwas nicht übereilt entschieden werden, aber in diesem Fall gehe es ihm zu langsam. Bussas wies noch einmal darauf hin, dass die Gemeinde nur für ihre Grundstücke entscheiden könne, was beim Suchgebiet ESW 049 in Archfeld-Willershausen der Fall sei. Allerdings sei dieser Vertrag nun künftig die Grundlage für weitere Verträge von Privatinvestoren in Windkraftanlagen rund um Herleshausen. Die Bürgerinitiative gegen die geplante Windkraft fordert einen runden Tisch zum Thema. Als Teilnehmer könne sich Scheld je einen Vertreter der Fraktionen, sich selbst und den Vorsitzenden der Gemeindevertretung vorstellen. „Die Gesprächpartner hängen allerdings auch vom Thema ab“, sagte Scheld. So könne auch ein Vertreter der Sun hinzugezogen werden.

Der Bürgermeister berichtete am Dienstag zudem über die Lage des Haushalts. Besorgniserregend sei der Stand der Einnahmen der Gewerbesteuer. Diese sei mit 545 000 Euro im Haushaltsplan veranschlagt. Eingegangen seien bisher allerdings erst 153 500 Euro. Eine Grund hierfür konnte Scheld nicht nennen. Insolvenzen oder Umzüge von Firmen hätte es seines Wissens nicht gegeben. „Üblicherweise ist es im zweiten Halbjahr besser, ich hoffe, auch in diesem Jahr“, sagte er .

Von Lara Sasse

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