Stadtverordneter Michael Schulze tritt aus

Baumann bleibt in SPD-Fraktion

Witzenhausen. Otto Baumann bleibt Mitglied der Stadtverordneten-Fraktion der Witzenhäuser SPD. Wie Fraktionschef Peter Schill auf Anfrage mitteilte, sei der Antrag zum Ausschluss Baumanns zurückgezogen worden.

Anfang der Woche habe die Fraktion auf Anregung des Vorstandes intensiv und ausführlich über den Antrag diskutiert. Dabei sei deutlich geworden, „dass ein Ausschluss keine positiven Auswirkungen auf die weitere Arbeit in der Fraktion hat“, sagte Schill. „Es wurde einvernehmlich festgelegt, dass zukünftig weiterhin die politische Arbeit für und mit den Bürgern Witzenhausens im Vordergrund stehen muss.“ Über die Themen und Ziele will die Fraktion mit den Grünen nun bald bei einer Koalitionsklausur beraten.

Otto Baumann war durch seine Aktivitäten in der Reservisten-Marschgruppe Hürtgenwald, an denen Rechtsextremisten teilgenommen hatten, in die Kritik geraten. In der Folge war im Herbst bereits zum zweiten Mal ein Ausschlussantrag gestellt worden. Ein erster Antrag im Mai 2012 hatte in der Fraktion keine Mehrheit gefunden.

Unterdessen hat ein weiteres Mitglied der SPD-Fraktion den Rücken gekehrt. Michael Schulze bestätigte, dass er ausgetreten ist. Aber er bleibt weiter Stadtverordneter. Die Gründe dafür seien „fraktionsintern“, sagte Schulze. Öffentlich wolle er dazu nicht Stellung nehmen. (clm)

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