Nach der Kommunalwahl: Sondierungsgespräche laufen

Rot-Grün sucht einen Partner für Mehrheit im Werra-Meißner-Kreistag

Landgrafenschloss in Eschwege
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Wer regiert demnächst im Landgrafenschloss in Eschwege?

SPD und Grüne wollen auch weiterhin zusammen gemeinsam im Werra-Meißner-Kreis regieren. Diese Absicht haben Sprecher beider Parteien bereits geäußert.

Werra-Meißner – In sogenannten Sondierungsgesprächen verhandeln sie, wie das schon seit zehn Jahren bestehende Bündnis fortgesetzt werden kann. Das haben SPD-Unterbezirksvorsitzender Knut John und Grünen-Kreistagsfraktionschefin Sigrid Erfurth bestätigt. „Rot-Grün läuft gut und soll fortgesetzt werden“, sagt John. „Wir haben ein Interesse daran, die gemeinsame Arbeit fortzusetzen“, sagt Erfurth.

Das Hauptproblem: Bei der Kommunalwahl im März gewannen die Grünen zwar 3 Sitze im Kreistag hinzu (nun 8), die SPD dagegen verlor gleich 5 Mandate und blieb mit 20 Sitzen nur knapp gegenüber der CDU (19 Sitze) stärkste politische Kraft. Damit verfügt Rot-Grün zusammen über 28 Sitze. Für die absolute Mehrheit im 61 Sitze umfassenden Kreisparlament sind aber 31 erforderlich.

Vor fünf Jahren holten SPD und Grünen die FDP (3 Mandate) ins Boot, sodass es mit 33 Sitzen für die Mehrheit dieser Ampel-Koalition reichte. Im März verloren die Liberalen aber ganz knapp den dritten Sitz, sodass das bisherige Bündnis nur noch 30 Sitze hätte.

Die Suche nach einem dritten Partner läuft bereits, ist laut John und Erfurth aber auch nach mehreren Gesprächen zwischen SPD und Grünen „noch völlig offen“. „Wir suchen noch nach einer Mehrheit“, sagte John. Man wolle für ein Dreierbündnis mit allen kleineren, demokratischen Fraktionen reden, sagte Erfurth. Die rechtspopulistische AfD kommt auch für die SPD nicht in Frage.

Bislang wurde laut John bei FDP, der Linken sowie den Freien Wählern schon „informell angeklopft“, inwieweit diese zu Sondierungsgesprächen bereit seien. Die Verhandlungen sollen noch diese Woche beginnen.

Knut John sieht inzwischen auch Zeitdruck bei der Wahl des Dritten im Bunde. „Eine Entscheidung muss Ende dieser Woche fallen“, sagte er am Mittwochvormittag. SPD und Grüne hätten jetzt entsprechend viele Gesprächstermine vereinbart. (sff)

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