Kommunale Dienste: Wanfried hat Ende eingeleitet, Meinhard noch nicht entschieden

Auflösung rückt näher

Grebendorf/Wanfried. Der Vorstand des Interkommunalen Zweckverbands Kommunale Dienste zwischen Meinhard und Wanfried hat der Verbandsversammlung empfohlen, der Auflösung des Zweckverbands zuzustimmen. Stattdessen sollen die beiden Kommunen in Zukunft eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung eingehen. Sparpotential: rund 50 000 Euro. Die Verbandsversammlung hat der Empfehlung zugestimmt. Jetzt müssen die Parlamente von Meinhard und Wanfried entscheiden.

Eine Überprüfung der Wirtschaftlichkeit, die vom Verbandsvorstand angeschoben wurde, hatte ergeben, dass ein interkommunaler Zweckverband nicht die günstigste Form der Zusammenarbeit der beiden Bauhöfe ist. Bisher war es so, dass der 2008 gegründete Verband sowohl der Gemeinde Meinhard als auch der Stadt Wanfried Dienstleistungen der Kommunalen Dienste in Rechnung gestellt hat. Dafür wurde extra eine Verwaltungsfachkraft eingestellt. Es musste ein eigener Wirtschaftsplan aufgestellt werden, der Verband hatte einen eigenen Jahresabschluss. Ein Steuerberater und die Revision mussten bezahlt werden. Außerdem fielen Kosten für die Gremien und die Verwaltungsarbeit in beiden Rathäusern an. Das Einsparpotential schätzen die beiden Kommunen - je nach Interpretation - zwischen 25 000 und 80 000 Euro ein.

Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung ist jetzt ein schwächeres bürokratisches Konstrukt der Zusammenarbeit. Es soll keine personellen Konsequenzen geben. Die Angestellten der Kommunalen Dienste werden wieder bei den Bauhöfen der Kommunen eingestellt. „Die Mitarbeiter werden nichts von der neuen Gesellschaftsform spüren“, sagte Wanfrieds Bürgermeister Wilhelm Gebhard am Montagabend während einer Ausschusssitzung.

Die Auflösung soll - wenn alle Beteiligten zustimmen - zum 31. Dezember stattfinden. Die Nachfolgeorganisation des Bauhofmanagements soll ihre Arbeit zum 1. Januar aufnehmen. Man wolle die positiven Synergien auch in Zukunft nutzen. Der Magistrat und der Haupt-, Umwelt- und Finanzausschuss der Stadt Wanfried haben diesem Zeitplan bereits zugestimmt. Am Freitagabend wird die Stadtverordnetenversammlung noch entscheiden.

Die Laufzeit der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung sollen die Abgeordneten aus Meinhard bestimmen. Hier wird das Thema in dieser Woche ebenfalls im Gemeindevorstand und Ausschuss behandelt. Ob die Meinharder Entscheidungsträger eine schnelle Empfehlung abgeben, sei fraglich, sagt Bürgermeister Hans Giller. Erst müsse abgesichert sein, dass eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung auch für die Betriebsführung von Wasser und Abwasser zutreffend sei.

Von Tobias Stück

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