Klares "Ja" für Feuerwehr

Parlament stimmt für Neubau des Feuerwehrgerätehauses 

Volles Haus: Rund 70 Feuerwehrleute aus allen Ortsteilwehren der Gemeinde Meinhard waren bei der Parlamentssitzung in Jestädt, um der Thematik zu folgen. Es ging um die Annahme des Bewilligungsbescheides zum Bau des neuen Gerätehauses in Frieda. Foto: dt

Jestädt. Langer und lautstarker Applaus folgte auf die einstimmige Entscheidung des Meinharder Gemeindeparlamentes. Rund 70 Zuhörer, dabei handelte es sich fast ausschließlich um Feuerwehrleute aus allen Ortsteilwehren, zeigten sich über das klare „Ja“ zum Neubau des Gerätehauses in Frieda angetan.

Diese Solidarität unter den Meinharder Wehren machte deutlich, wie wichtig dieses Projekt für den Brandschutz innerhalb der Gemeinde ist. Bis es allerdings zu diesem einstimmigen Votum kam, raschelte es heftig im parlamentarischen Gebälk.

Die Vorwürfe

Man konnte den Eindruck gewinnen, dass sich die vier Fraktionsvorsitzenden gemeinsam auf die Sitzung vorbereitet haben, denn in der Reihenfolge Rolf Eyrich (ÜWG), Helmut Wagner (FDP), Matthias Mengel (SPD) und Karsten Degenhardt (CDU) schossen sie ihre spitzen Pfeile in Richtung Bürgermeister Gerhold Brill ab. Sie warfen dem Verwaltungschef vor, dass er den Planungsweg dieses Neubaus zu lange im kommunalpolitischen Nachtspindchen hatte liegen lassen. Und das, obwohl sie die einstimmige Beschlussvorlage aus dem HFBU (Haupt-, Finanz-, Bau- und Umweltausschuss) in Worten vom Vorsitzenden Bernhard Mensing an die Hand bekommen haben.

„Keine Luxus-Limousine“

Rolf Eyrich nannte die Prozessführung unprofessionell, weil nicht schon im März 2016, als die Kostenschätzung des Architekten, die sich auf eine Höhe von 980.000 Euro belaufen habe, gehandelt worden sei, um nach geeigneten Alternativen zu suchen. Helmut Wagner sprach von einer Luxus-Limousine, die sich die Gemeinde niemals leisten könne. Matthias Mengel warf dem Bürgermeister handwerkliche Fehler vor und fühlte sich vom gesamten Vorgang zu spät in Kenntnis gesetzt. Und Karsten Degenhardt beklagte die Art und Weise, wie mit den Parlamentariern umgegangen würde. Als er dann noch auf Nebenkriegsschauplätze abdriftete, wurde er von Parlamentschef Guido Hasecke, der die Sitzung ganz souverän geleitet hat, mit der Bitte gemaßregelt, doch nicht vom Thema abzukommen.

Der Punkte-Katalog

Bürgermeister Gerhold Brill hat sich taktisch klug verhalten, denn nach der etwas angeheizten Stimmung, ausgelöst durch die Ausführungen der Fraktionsvorsitzenden, hat er mit Ruhe und Besonnenheit den Werdegang aufgezeichnet. Inhaltlich beleuchtete er in seinem Acht-Punkte-Katalog den Weg vom Bedarfs- und Entwicklungsplan aus dem Jahr 2012 bis zum Angebot des Landes über den entsprechenden Bewilligungsbescheid im August dieses Jahres. Dazu stellte er noch Vergleich mit weiteren Feuerwehrbauwerken in Vockerode und Wendershausen an, erwähnte hierbei in besonderem Maße die Eigenleistungen der Brandschützer.

Wie gehen wir vor, wenn das Parlament heute diese Bewilligung annimmt? Auch diese, seine eigene Frage, konnte der Bürgermeister beantworten: „Wir werden ein Kompetenzteam mit Teamleiter gründen, das alle 14 Tage zusammenkommt und alle vier Wochen dem Ausschuss Rede und Antwort steht. Zielvorgabe ist die Kostengliederung, die bis zum späten Frühjahr 2018 feststehen muss.

Der Gesamtbau muss bis ins kleinste Gewerk aufgebröselt werden, auch alle Möglichkeiten der Eigenleistungen sind zu erarbeiten. Die Baukosten dürfen 600.000 Euro nicht überschreiten. Darüber hinaus soll ein Sponsoring aufgebaut werden.“

Der Beschluss 

Aus dem Beschlussvorschlag, den Guido Hasecke unterbreitete, ging hervor, dass sich die zuwendungsfähigen Kosten von 381 000 Euro auf eine Zuwendung von 152.400 Euro belaufen. „Die Gemeinde Meinhard verpflichtet sich, die Baumaßnahme ab 2018 umzusetzen“, so der Parlamentschef, der die Verpflichtungsermächtigungen wiefolgt benannte: 2018 – 25.000 Euro, 2019 – 250.000 Euro, 2020 – 325.000 Euro. Die Folge: Einstimmigkeit. (dt)

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