Haushalt Meinhard

Halbe Million Euro fehlt: Gemeinde verabschiedet zum ersten Mal seit 2015 defizitären Haushalt

Größte Investition in diesem Jahr: Im Frühjahr wurde mit dem Neubau des Feuerwehrgerätehauses im Meinharder Ortsteil Frieda begonnen.
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Größte Investition in diesem Jahr: Im Frühjahr wurde mit dem Neubau des Feuerwehrgerätehauses im Meinharder Ortsteil Frieda begonnen.

Zum ersten Mal seit dem Jahr 2015 hat die Gemeindevertretung Meinhard am Donnerstag wieder einen Haushalt verabschieden müssen, in dem ein Loch klafft.

Schwebda – Das Defizit beträgt eine halbe Million Euro, die Meinhards Bürgermeister Gerhold Brill mit Mindereinnahmen von 1,25 Millionen Euro begründet.

Viele Faktoren hätten dabei eine Rolle gespielt, so Brill, darunter die Absenkung der Gewerbesteuer und aufgrund der seit dem Frühjahr anhaltenden Pandemielage deutlich geringere Einnahmen bei den Kindergartengebühren sowie bei der Vermietung von Liegenschaften. Noch im vorigen Jahr konnte die Kommune auf der Einnahmenseite elf Millionen Euro verbuchen, 2020 waren es nur noch knapp 9,8 Millionen Euro.

Zugleich sind die Ausgaben gestiegen, für 2020 wurden 9,8 Millionen eingeplant, 133 000 Euro mehr als im Vorjahr. Tiefer in die Tasche greifen musste die Gemeinde bei der Kreisumlage und im Wasser- und Abwasserbereich, zu Buche schlägt außerdem die Tariferhöhung im öffentlichen Dienst um 3,5 Prozent.

Der Haushalt 2020 und das Haushaltssicherungskozept, das bei defizitären Haushalten vorgelegt werden muss, sowie das Investitionsprogramm bis zum Jahr 2023 wurden von der Gemeindevertretung jetzt jeweils einstimmig verabschiedet.

Die Tatsache, dass Meinhard seinen Haushalt erst kurz vor Jahresende beschließt, ist der Coronapandemie geschuldet. Der Entwurf lag bereits zu Beginn des Jahres vor, wurde dann aber in Absprache mit dem Regierungspräsidium auf Eis gelegt. Der Schuldenstand der Gemeinde sank geringfügig von elf Millionen Euro auf 10,9 Millionen Euro.

Die größte Investition in 2020 war der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Frieda, der zunächst mit 600 000 Euro veranschlagt war. Kürzlich entschied sich die Gemeinde, noch weitere 200 000 Euro draufzulegen.

„Mit einer sparsamen Haushaltsführung und den gebildeten Rücklagen in den letzten Jahren haben wir die Chance, in den kommenden schwierigen Haushaltslagen die Gemeinde Meinhard auf soliden finanziellen Kurs zu halten“, sagte Brill abschließend.

Trotz des abschlägigen Vetos des Ortsbeirates Schwebda gegen die dauerhafte Ansiedlung der Heimatalm am Ostufer des Werratalsees hat sich der Gemeindevorstand erneut für den Standort in Meinhard ausgesprochen. In einer Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Anfang Dezember sollen die Betreiber der Heimatalm sowie des Werratalsee-Naturcamps ihre Konzepte erneut vorstellen.

Die Gemeinde hat in der Kita in Frieda Luftfiltergeräte getestet. Trotz der Geräte lassen sich nach Aussage der Kitaleiterin Infektionen nicht ausschließen. Die Kommune müsste für alle Einrichtungen 20 Geräte für insgesamt 30 000 Euro anschaffen, hinzu kämen jährliche Wartungskosten von 6000 Euro. Die Ausschüsse beraten noch. (Von Stefanie Salzmann)

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