Tourismuszweckverband: Keine Mehrheit für Satzungsänderung

Meinhard will für mehr Einfluss weniger zahlen

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Werratalsee

Eschwege. Die Gemeinde Meinhard will mehr Einfluss in der Verbandsversammlung des gemeinsamen Tourismuszweckverbandes mit der Kreisstadt Eschwege und gleichzeitig in den nächsten drei Jahre nur den halben Beitrag zahlen. Das jedenfalls sah ein Antrag vor, der am Dienstagabend in der Verbandsversammlung scheiterte.

Ebenfalls ohne Erfolg blieb eine Satzungsänderung, die nach dem Ausscheiden der Stadt Wanfried notwendig ist. Die Verbandsversammlung muss deswegen zeitnah erneut zusammentreten. Bis zur Änderung der Satzung, für die eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich ist, heißt der Verband weiter „Tourismus-Zweckverband Eschwege-Meinhard-Wanfried“, obwohl die Stadt Wanfried mit Ende des vergangenen Jahres ausgeschieden ist.

Helmut Stück, Vertreter der FDP/ÜWG Meinhard in der Verbandsversammlung, stellte den Antrag, die Sitzverteilung neu zu ordnen. Er will für die Gemeinde Meinhard eine weitere und damit vier Stimmen; für Eschwege sollte es bei den bisherigen sieben Vertretern bleiben. Begründung: Verhinderung einer Zwei-Drittel-Mehrheit Eschweges, zu der es nach dem Ausscheiden Wanfrieds kommen würde, wenn an der bisherigen Sitzverteilung festgehalten wird.

Mit einem weiteren Antrag wollte Stück erreichen, dass der finanzielle Beitrag Meinhards in diesem und in den beiden nächsten Jahren mit 30 000 Euro festgeschrieben wird. Das entspräche der Hälfte des Betriebskostenzuschusses, den die Kommune nach dem aktuellen Verteilschlüssel zu zahlen hat. Der am Dienstag einstimmig verabschiedete Wirtschaftsplan hat ein Volumen von 383 000 Euro. Bei einem Betriebskostendefizit in Höhe von 255 000 Euro zahlt Eschwege 195 000 Euro, Meinhard 60 000 Euro. Der kommunale Anteil wird nach Einwohnerzahl (60 Prozent), Übernachtungen (20 Prozent) und Gästebetten (20 Prozent) berechnet.

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