Finanzen in Meißner: „So gut wie jetzt ging es uns noch nie“

Bergwildpark Meißner 
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Besuchermagnet: der Bergwildpark Meißner in Germerode. Die Einnahmen wurden n och einmal kräftig gesteigert und kommen der Gemeinde zugute. 

Erstmals seit dem Jahr 2016 weist die Haushaltsplanung der Gemeinde Meißner wieder ein Defizit aus. Zugleich geht es der Gemeinde finanziell so gut wie nie.  

Wellingerode – Erstmals seit dem Jahr 2016 weist die Haushaltsplanung der Gemeinde Meißner wieder ein Defizit aus. Verunsichert aber zeigten sich die Fraktionen des Gemeindeparlaments davon nicht – sogar ganz im Gegenteil: Einstimmig beschlossen sie das Zahlenwerk in ihrer jüngsten Sitzung am Dienstagabend im Dorfgemeinschaftshaus von Wellingerode.

Der Haushalt

Der geplante Fehlbetrag der Gemeinde Meißner im Haushaltsjahr 2020 betrage insgesamt rund 90 000 Euro, führte Uwe Neugebauer (SPD), Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses, zu Sitzungsbeginn aus. Paradox: Ursächlich für das Defizit sind die einmalig hohen Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinde aus dem ersten Quartal 2019. Diese wiederum zogen Änderungen der Parameter des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) nach sich: Während 2020 die Schlüsselzuweisungen vom Land an Meißner sinken, steigt gleichzeitig der Anteil der Gemeinde an der Kreis- und Schulumlage.

„Dieses Defizit hat die Gemeinde also nicht zu verantworten“, sagte Uwe Sommermann (ÜWG). Genau wie Rolf Nickel (SPD) lobte er die hervorragende Arbeit, die Gemeindevorstand und -verwaltung in Sachen Haushaltsplan-Aufstellung geleistet haben. Friedrich Arnoldt (CDU) erklärte sogar: „So gut wie jetzt ging es uns in Meißner noch nie“.

Der Ausgleich

Trotz des jahresbezogenen Fehlbetrags gilt der vorgelegte Haushaltsplan der Gemeinde Meißner als ausgeglichen. Denn: „Der Fehlbetrag kann durch vorhandene Mittel der Rücklage aufgefangen werden“, erläuterte Uwe Neugebauer die Rechtsgrundlage. Steuererhöhungen seien kein Thema. „Im Gegenteil: Die Bürger Meißners profitieren von den niedrigsten Steuersätzen aller Kommunen im Kreis. Und darauf können wir stolz sein“, sagte Rolf Nickel.

Die Investitionen

„Sinnvoll, maßvoll und angemessen“ – so bewertet die ÜWG-Fraktion die anstehenden Investitionen in der Gemeinde Meißner. Exemplarisch seien die mit den größten Volumina aufgeführt:

. 200 000 Euro: Sanierung der Abwasserkanäle nach der Eigenkontrollverordnung (Ortsteile Vockerode und Weidenhausen).

. 150 000 Euro: Neubeschaffung eines LF 10/6 für die Freiwillige Feuerwehr Vockerode.

. 90 000 Euro: Ersatz für ein Multicar des Bauhofs.

.  75 000 Euro (davon Fördermittel: 67 500 Euro): Umstellung der Flutlichtanlagen auf den Sportplätzen auf LED-Beleuchtung.

. 59 500 Euro (davon Fördermittel: 37 500 Euro): Erstellung eines Dorfentwicklungskonzepts.

. 20 000 Euro für den Bau eines Hühnerhofs im Bergwildpark.

Die holzige Biomasse

Der Abfallzweckverband des Werra-Meißner-Kreises plant im Zuge der Umsetzung des Grüngut-Konzepts „Holzige Biomasse“ die Einrichtung von Sammelplätzen in allen 13 Mitgliedskommunen (wir berichteten). Auf diesen Plätzen soll holziges Grüngut (Ast- und Strauchschnitt) aus dem privaten Bereich, von kommunalen Flächen und aus der Landschaftspflege kurzzeitig gelagert und, je nach Standort, auch geschreddert werden. Die kreisweit erfasste Biomasse schließlich soll nach der Aufbereitung energetisch verwendet werden.

Vockerode, „Gelinge“

Für die Gemeinde Meißner ist dazu ein am nördlichen Ortsrand Vockerodes gelegener Standort vorgesehen – eine Teilfläche des „Gelinges“, führte Meißners Bürgermeister Friedhelm Junghans aus. Zwar werde die Fläche bereits zu Lagerzwecken genutzt, allerdings liegen dafür bislang noch keine bau- und naturschutzrechtlichen Genehmigungen vor. „In Absprache mit den Genehmigungsbehörden ist neben einer naturschutzrechtlichen Genehmigung eine Anpassung des Flächennutzungsplans erforderlich“, erklärte Friedhelm Junghans.

Der Beschluss

Die Gemeindevertretung sprach sich am Dienstagabend einstimmig dafür aus, die Änderung des Flächennutzungsplans mit einem Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss voranzutreiben. „Die angestrebte Änderung bietet zusammen mit der Genehmigungsbeantragung nach Naturschutzrecht gegenüber dem derzeitigen Zustand die Möglichkeit, die vorgesehene Fläche städtebaulich geordnet zu nutzen“, führte Meißners Bürgermeister Friedhelm Junghans aus.

Mit einer späteren Erstellung notwendiger Bauleitplanungen für alle Sammelplätze hat der Abfallzweckverband Werra-Meißner im Übrigen das Büro BIL aus Witzenhausen beauftragt.

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