Haushalt Berkatal 2020 - Freie Spitze für Corona-Ausfälle

Kita Frankershausen Berkatal 
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Weniger Einnahmen bei den Kitagebühren gibt es, weil diese wegen Corona ausgesetzt wurden. Ob sie den Eltern erlassen werden, muss das Parlament noch entscheiden. 

Einen Überschuss von 320.000 Euro und eine sogenannte freie Spitze von 135.000 Euro ergibt der Haushaltsentwurf der Gemeinde Berkatal für 2020. Steuererhöhungen sind nicht geplant.  

Frankershausen. „Die gute Nachricht ist“, sagt Berkatals Bürgermeister Friedel Lenze, „dass wir keine Steuern erhöhen müssen“. Am Dienstagabend brachte Berkatal in der ersten Sitzung nach der Corona-Pause den Haushaltsentwurf für 2020 ein, der für dieses Jahr einen Überschuss von rund 320 000 Euro ausweist. Damit kann die Kommune die aktuellen Hebesätze für die Grundsteuern A und B sowie die Gewerbesteuer bei 400 Prozent belassen. Insgesamt umfasst der Haushalt bei Einnahmen und Ausgaben ein Volumen von 3,7 Millionen Euro.

Dennoch erwies sich die Planung des Haushalts 2020 als Berg- und Talfahrt, die noch nicht zu Ende sein könnte. Bei der Aufstellung des ersten Plans zum Jahreswechsel 2019/ 2020 war die Gemeinde noch davon ausgegangen, dass der Haushaltsausgleich nur mit einer Anhebung der Steuern zu schaffen wäre.

Gewerbesteuernachzahlungen im Frühjahr

Doch im März, so berichtet der Bürgermeister, kündigten sich Gewerbesteuernachzahlungen an, bei denen „man sich politisch sogar Gedanken über eine Senkung der Hebesätze hätte machen müssen.“ Dann kam Corona und mit dem Virus gedämpftere Erwartungen. Denn zurück gingen nicht nur Einnahmen wie durch die Aussetzung der Kitagebühren wegen der nicht betreuten Kinder, sondern „Ungewissheit“ herrsche auch im Bereich der Lohn- und Einkommenssteuern.

Puffer für Ausfälle bei Gewerbesteuer

Dasselbe gilt auch für die Gewerbesteuer, bei der die Gemeinde jetzt zunächst einen finanziellen Puffer von 220 000 Euro in den Haushalt eingebaut hat, da Einnahmen in dieser Größenordnung möglicherweise wegen Corona wegfallen. „Damit haben wir eine freie Spitze von 135 000 Euro“, sagt Lenze. Die stünde für weitere Ausfälle in 2021 zur Verfügung.

Wasser- und Abwassergebühren werden ab 2021 steigen

Doch ganz ungeschoren werden die Berkataler zumindest ab nächstem Jahr nicht davonkommen. Wie der Bürgermeister jetzt ankündigte, werden ab kommendem Jahr die Wasser- und Abwassergebühren deutlich steigen. Er geht von einer Gesamtgebührenerhöhung von 35 000 Euro jährlich in den Jahren 2021 bis 2023 aus.

Mittel für Aufarbeitung der Jahresabschlüsse eingestellt 

Für die Abarbeitung der Jahresabschlüsse – Berkatal hat seit 2008 keine – werden ebenfalls Mittel in den Haushalt eingestellt, damit externe Büros die Abschlüsse aufarbeiten können. Lenze geht davon aus, dass das in drei Jahren abgeschlossen ist. Der Haushaltsentwurf geht jetzt zur Beratung in die Ausschüsse und die Ortsbeiräte.

Bürgermeisterwahl findet erst im März 2021 statt 

Entschieden hat die Gemeindevertretung auch über eine Verschiebung der Bürgermeisterwahl, die eigentlich am 13. September dieses Jahres stattfinden sollte. Die Direktwahl wird nun voraussichtlich am 14. März 2021 zusammen mit der Kommunalwahl stattfinden.

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