Haushaltsplan in Meißner steht: 1,2 Millionen Euro für Projekte in 2023
Einstimmig sprachen sich die Fraktionen der Gemeindevertretersitzung Meißner jetzt für den Haushalt 2023 und geplante Investitionen für die Jahre 2023 bis 2027 aus.
Meißner – Der Haushalt wird wohl mit einem leichten Überschuss schließen. Die Renaturierung des Kupferbachs und die Neugestaltung der sieben Dorfanger stehen in diesem Jahr an.
Haushalt der Gemeinde Meißner für 2023
Der Haushaltsplan 2023 weist im Ergebnishaushalt einen Überschuss von rund 66 549 Euro auf. Trotz des Überschusses werde es perspektivisch schwieriger werden, die haushaltsrechtlichen Vorgaben – etwa ausgeglichener Ergebnishaushalt, Erwirtschaftung der Tilgungsleistungen, Bildung einer Liquiditätsrücklage – zu erfüllen, sagte Kosta Panou vom Hauptausschuss für Finanzen und Bauen. Gründe: Steigende, ungedeckte Kosten im Bereich des Kindergartens und eine sinkende Finanzausgleichsmasse. So könnten ab 2024 etwa Haushaltskonsolidierungs-Maßnahmen erforderlich sein.
Die Haushaltssatzung 2023 fand insgesamt bei allen Fraktionen Zustimmung. Wichtige Bausteine seien die positive Entwicklung der Steuereinnahmen und stabilisierende Finanzmittel durch den Kommunalen Finanzausgleich, sagte Rolf Nickel (SPD). Gleichzeitig hielt der Vorsitzende als Fazit fest, dass man sich schon jetzt mit Lösungen der Konsolidierung beschäftigen müsse: „Noch weitere Steigerungen müssen gegenfinanziert werden. Diskussionen und Lösungen muss es dann in allen Einnahmen- und Ausgabenbereichen geben, da wir nicht noch einmal in einer Verschuldungsfalle landen wollen.“ Auch Uwe Sommermann (ÜWG) erklärte: „Wir stimmen dem Haushalt 2023 zu. Aus Sicht der Gemeinde sehen wir aber keinen Spielraum für Extraleistungen, weil wir auf Zuweisungen von Bund und Land angewiesen sind.“
Investitionen in der Gemeinde Meißner bis 2027
Für das Jahr 2023 beinhaltet das Investitionsprogramm insgesamt 19 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von rund 1,2 Millionen Euro. Dazu zählen zum Beispiel die Renaturierung des Kupferbachs (500 000 Euro), die Neugestaltung der sieben Dorfanger (150 000 Euro) und unter anderem der Bau eines Lagerschuppens sowie die Sanierung des Außenzauns im Bergwildpark Meißner (100 000 Euro). Nach der Einbringung des Progammes 2023 bis 2027 Ende des vergangenen Jahres (wir berichteten) wurden nun zwei Änderungen aufgenommen. Das betrifft zum einen die Einrichtung einer Notkindergruppe im Kindergarten Weidenhausen (30 000 Euro) und zum anderen den Ausbau von Wirtschaftswegen im Rahmen des Silek-Konzepts (100 000 Euro).
Die weiteren Projekte für die Jahre 2024 bis 2027 wurden mit den entsprechenden Kosten eingestellt. Die umzusetzenden Vorhaben werden mit mehr als acht Millionen Euro veranschlagt (wir berichteten). Neben den im IKEK (Integriertes Kommunales Entwicklungskonzept) aufgenommenen Maßnahmen für die Dorfentwicklung mit einem Gesamtvolumen von rund 1,9 Millionen Euro verlangt beispielsweise das Wasser- und Abwassernetz rund 3,2 Millionen Euro, und der Straßenbau schlägt mit 1,8 Millionen Euro zu Buche. „Das Jahr 2023 ist überschaubar. Aber in den kommenden Jahren haben wir große Ausgaben vor uns. Spätestens im nächsten Jahr wird es knallen“, meint Manfred Felmeden von der CDU. Die Gemeindevertreter stimmten dem Investitionsprogramm 2023 bis 2027 zu. (Julia Stüber und Harald Triller)