In der Gemeinde Meißner werden die Wassergebühren gesenkt

Der positive Trend in Sachen Gemeindefinanzen setzt sich in der Gemeinde Meißner fort. Die Finanzen sind in Ordnung und auch die Wassergebühren werden gesenkt. 

Nicht nur den geprüften Jahresabschluss 2017, der ein sattes Plus aufweist, haben die Gemeindevertreter am Donnerstagabend im Dorfgemeinschaftshaus von Vockerode zur Kenntnis genommen – auch für die Bürger wird es ab 1. Januar 2020 eine Entlastung geben. Um zusammengenommen 50 Cent werden die Gebühren für Wasserver- und Abwasserentsorgung sinken.

Der Jahresabschluss

Intensiv diskutiert worden ist die geprüfte Jahresrechnung 2017 zunächst durch die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Meißner. „Das ordentliche Ergebnis weist einen Überschuss in Höhe von 307 546,47 Euro auf“, erläuterte der Ausschuss-Vorsitzende Uwe Neugebauer (SPD) der versammelten Gemeindevertretung. Weiterhin habe die Verschuldung Meißners im Vergleich zum Vorjahr um rund 509 000 Euro reduziert werden können. Der Ausschuss-Empfehlung, Entlastung zu erteilen, folgten die Gemeindevertreter einstimmig. „Die Finanzen sind auf einem guten Kurs“, lobte Rolf Nickel (SPD); „wir haben mit Augenmaß gewirtschaftet“.

Die Gebühren

Die Gebührenhaushalte für Wasserver- und Abwasserentsorgung müssen laut Vorgaben stets kostendeckend sein – das heißt, eventuelle Kostenüber- oder Kostenunterdeckungen müssen ausgeglichen werden. „Für den Kalkulationszeitraum 2016 bis 2018 nun ergab sich jeweils eine Kostenüberdeckung“, erklärte der Haupt- und Finanzausschuss-Vorsitzende Uwe Neugebauer. Bei der Gebührenbedarfsrechnung Wasser seien das pro Kubikmeter im Durchschnitt 19 Cent, beim Abwasser 43 Cent gewesen.

Die Konsequenz

Die Wassergebühr für die Jahre 2020 bis 2022 wird pro Kubikmeter auf 1,85 Euro angepasst und festgesetzt – das bedeutet eine Gebührensenkung von 15 Cent. Die Abwassergebühr wird im gleichen Zeitraum, ebenfalls pro Kubikmeter, auf 4,15 Euro festgesetzt – eine finanzielle Entlastung für jeden Bürger um jeweils 35 Cent. Die entsprechenden Satzungsänderungen wurden von den Gemeindevertretern einstimmig beschlossen. „Die Wasserver- und Abwasserentsorgung ist eine Grundaufgabe der Kommune, der monetäre Vorteil für den Bürger von höchstem Interesse“, lobte Friedrich Arnoldt (CDU). Den Verantwortlichen sprach er Dank für die Ausführlichkeit der Kalkulation aus. „Es ist erfreulich, wenn der Einzelne weniger zahlen muss“, schloss sich Norbert Junghans (ÜWG) an.

Paradoxon im nächsten Haushalt

Mit Hochdruck wird in der Gemeinde Meißner nun an der Aufstellung des Haushaltsplan-Entwurfs 2020 gearbeitet – hier aber, sagt Meißners Bürgermeister Friedhelm Junghans (SPD), haben Kämmerei und Verwaltung mit einem Paradoxon zu kämpfen. Der Grund: die überdurchschnittlich hohen Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinde Meißner in diesem Jahr. Rund 910 000 Euro an Einnahmen seien generiert worden; das sind fast 500 000 Euro mehr als ursprünglich veranschlagt. „Ein Einmaleffekt“, bewertet der Bürgermeister. Und so werden sich die Zahlen, die doch so positiv klingen, im kommenden Jahr überaus negativ auswirken: „Die Zuweisungen vom Land sinken, dafür steigen die von der Gemeinde zu leistenden Umlagenzahlungen“, erklärt Friedhelm Junghans. Kalkulatorisch zu rechnen sei dadurch mit einer Verschlechterung der finanziellen Situation Meißners um 410 000 Euro. Als dem Bürger „eigentlich nicht vermittelbar“ bewertet der Bürgermeister diese Systematik. Dazu kämen Kostensteigerungen „von mindestens 74 000 Euro“ im Bereich der Kita: Hier werde der kirchliche Tarifvertrag an den des öffentlichen Dienstes angepasst

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