Gemeindevertretersitzung Meißner

Nach Schweigeminuten Tagesordnung nur abgearbeitet

Ortseinfahrt Abterode - Gemeinde Meißner
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In Abterode tagten am Mittwochabend die Gemeindevertreter der Gemeinde Meißner.

Einigkeit herrschte in der Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Meißner am Mittwochabend. Überschattet war das Zusammentreffen vom Tod eines Mitglieds der Gemeindevertretung.

Abterode – Mit brüchiger Stimme würdigte der Vorsitzende Matthias Schulze die Arbeit des 63-jährigen Mitglied der CDU-Fraktion Friedrich Arnoldt. Es folgte eine Schweigeminute und im Anschluss ein augenscheinlich reines Abarbeiten der Tagesordnung, in der die tiefe Bestürzung der Gemeindevertreter und der anwesenden Ortsvorsteher sowie Gäste deutlich wurde.

Elternbeiträge

Beschlossen wurde einstimmig die Freistellung der Eltern von den Beiträgen für die Betreuung ihrer Kinder im Zeitraum April bis Juni diesen Jahres. Das gilt für die evangelische Kindertagesstätte in Weidenhausen. Dieser Beschlussantrag folgte auf eine kreisweite Regelung, die jedoch von den Gemeindevertretern abgesegnet werden müsse, erklärt Meißners Bürgermeister Friedhelm Junghans.

Lediglich für die Inanspruchnahme der Notbetreuung seien Elternbeiträge erhoben worden. Dies galt in den Monaten Mai und Juni für Kinder von Eltern mit systemrelevanten Berufen, wenn die Kinder an mehr als fünf Tagen im Monat betreut wurden.

Baugebiet „Roter Rain“

Einer Änderung in der Bauleitplanung in der Gemeinde Meißner stimmten die Gemeindevertreter ebenfalls zu. Dabei ging es um eine konkrete Anfrage von Bauherrn aus dem Baugebiet „Roter Rain“ im Ortsteil Germerode. Nachgefragt wurde, ob auch eine andere Dachform als die im Bebauungsplan festgeschriebenen möglich seien.

Da der Plan aus den 1990er-Jahren stamme, aber inzwischen Bauherren andere Wünsche und Ansprüche an Häuser hätten, wie etwa Solar- und Grasdächer, sprach sich Junghans dafür aus, mit der Zeit zu gehen. Vor allem da das heutige Baurecht dies hergebe. In anderen Baugebieten habe es bislang keine Nachfrage gegeben.

WR-Gemeindeseite

Nachrichten aus der Gemeinde Meißner werden im kommenden Jahr auf den Gemeindeseiten in der Werra-Rundschau publiziert. Das beschlossen die Vertreter der Gemeinde. Regelmäßig wird die Gemeinde dann amtliche Bekanntmachungen auf der Gemeindeseite Meißner in der WR publizieren.

Außerdem können, wie auch bisher üblich, Vereine in kurzen Texten ihre Nachrichten öffentlich bekannt geben.

Nachdem es im März aufgrund der Corona-Pandemie zur Einstellung des Marktspiegels kam, sattelte die Gemeinde im September auf den Extra-Tip um, um ihre amtlichen Bekanntmachungen zu veröffentlichen. Doch ab Januar 2021 sei dies auch nicht mehr möglich, teilte Junghans mit.

Parlament in Kürze

Teilnehmer

  • SPD: 11 von 13
  • CDU: 5 von 6
  • ÜWG: 4 von 4

Sitzungsdauer: 185 Minuten / Gäste: 10

  • Freistellung von den Elternbeiträgen für die Kinderbetreuung in der ev. Kita in Weidenhausen für April bis Juni (einstimmig)
  • Änderung der Bauleitplanung: „Roter Rain“ im Ortsteil Abterode (einstimmig)
  • Umbenennung von Straßen in Abterode (einstimmig)
  • Erstellung eines Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes mit räumlichem und thematischem Schwerpunkt, SILEK (einstimmig)
  • Gemeindeseite in der Werra-Rundschau (einstimmig)
  • Überweisung in den Haushalts- und Finanzausschuss: Investitionsprogramm 2021 - 2025, Haushaltssatzung 2021, Prüfung der Jahresrechnung 2019 (einstimmig)

Von Hanna Maiterth

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