Ab heute konstituieren sich die Kommunalparlamente im Kreisteil Eschwege

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Werra-Meissner. Im April finden die sogenannten konstituierenden Sitzungen der Stadt- und Gemeindeparlamente in Hessen statt. In der ersten Sitzung der Legislaturperiode von 2016 bis 2021 werden die Weichen gestellt, damit Parlament und Ausschüsse zukünftig arbeiten können.

? Was wird in der ersten Sitzung entschieden?

! Politische Themen werden in der Regel noch nicht behandelt. In Eschwege, Meinhard oder Weißenborn steht aber auch schon Politik auf der Tagesordnung. In Eschwege geht es um die Zukunft des ersten Stadtrats, in Meinhard wird über die Finanzierung des Werratalsees und den Austritt aus dem Tourismuszweckverband diskutiert. In Weißenborn wird der Haushalt beraten und in Meißner geht es um das kommunale Investitionsprogramm.

Eigentlich dient die erste Sitzung aber dazu, die Regularien abzuhandeln, damit das Parlament für die neue Legislaturperiode handlungsfähig wird. Dazu gehört, dass die Ausschüsse besetzt werden und der neue Stadtverordnetenvorsteher und seine Stellvertreter gewählt werden.

? Wer lädt ein und wer leitet die erste Sitzung der Parlamente, wenn noch kein Parlamentsvorsteher gewählt ist?

! Die Einladungen übernehmen kraft Amtes die Bürgermeister, die ja ansonsten als Vorsitzende von Magistrat oder Gemeindevorstand nicht Mitglied im Parlament sind. Die Leitung der ersten Sitzung übernimmt dann das an Jahren älteste Parlamentsmitglied.

? Wer stellt eigentlich den Parlamentschef?

! Es ist ein ungeschriebenes Gesetz, dass die Fraktion, die sich bei der Wahl als stärkste Partei herausgestellt hat, auch den Vorsteher stellt. In Eschwege könnte das beispielsweise zu einem Wechsel führen, nachdem die CDU mit 15 Sitzen die meisten Mandate errungen hat. In Meinhard wird spekuliert, ob eine Koalition aus ÜWG, FDP und CDU dieses ungeschriebene Gesetz brechen wird. Hier hatte eigentlich die SPD die meisten Mandate geholt.

? Wird in der konstituierenden Sitzung auch schon Magistrat oder Gemeindevorstand gebildet?

! Ja, auch hierzu wird es eine Entscheidung geben. Im Magistrat oder Gemeindevorstand sollen sich die Mehrheitsverhältnisse des Wahlergebnisses widerspiegeln. Der Magistrat besteht aus dem Bürgermeister sowie haupt- und ehrenamtlichen Stadträten oder Beigeordneten. Er bildet die Spitze der Verwaltung einer Kommune. Das Gremium setzt sich in der Regel aus gewählten Mandatsträgern zusammen. Für die Abgeordneten, die aus dem Parlament in Magistrat oder Gemeindevorstand wechseln, rutscht der nächste Kandidat von der Nachrückerliste nach.

? Worüber wird noch abgestimmt?

! Die Gültigkeit der Wahl wird bestätigt, Schriftführer bestimmt, ehemalige Abgeordnete verabschiedet oder die Vertreter für die Zweckverbände bestimmt.

Hintergrund

Berkatal: Dienstag, 26. April, 20 Uhr, DGH Hitzerode

Eschwege: Donnerstag, 21. April, 19 Uhr, Stadthalle

Herleshausen: 17. Kalenderwoche in Herleshausen

Meinhard: Donnerstag, 14. April, Bürgerhaus Grebendorf

Meißner: Dienstag, 19. April, Mehrgenerationenhaus Weidenhausen

Ringgau: Donnerstag, 14. April, DGH Lüderbach

Sontra: Dienstag, 19. April, 19 Uhr, Bürgerhaus Sontra.

Waldkappel: Freitag, 22. April, 20.15 Uhr, Bürgerhaus

Wanfried: Freitag, 15. April, 19 Uhr, Bürgersaal Schwan

Wehretal: Montag, 18. April, 19 Uhr, Bürgerhaus Reichensachsen

Weißenborn: heutiger Dienstag, 12. April, 19.30 Uhr, DGH Weißenborn.

Werra-Meißner: Montag, 9. Mai, 13 Uhr, Oberstufengymnasium Eschwege. (ts)

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