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Parlament Weißenborn: Begegnungsstätte wurde getauft

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Von: Harald Triller

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Unser Archivbild zeigt die ehemalige Graburgschule. Jetzt wurde ein Name für die heutige Begegnungsstätte gefunden: DGH Graburgschule. archiiv
Unser Archivbild zeigt die ehemalige Graburgschule. Jetzt wurde ein Name für die heutige Begegnungsstätte gefunden: DGH Graburgschule. © Privat

Jeweils einstimmig haben das Investitionsprogramm für die Jahre von 2021 bis 2025 und der Haushaltsplan 2022 die Parlamentshürde übersprungen. Außerdem gibt es eine Namensänderung.

Weißenborn – Die Gemeindevertreter von Weißenborn verabschiedeten die vom Haupt- und Finanzausschuss sowie die eigenen vom Plenum eingearbeiteten Ergänzungen, Korrekturen und Streichungen am Mittwochabend bei der Sitzung im DGH in Rambach.

Investitionsprogramm

Bürgermeister Thomas Mäurer hatte zuvor den Abgeordneten erklärt, dass die Differenzen, die sich bei der Addition der einzelnen Investitionen ergaben, geklärt wurden, und nun das Gesamtvolumen vom Investitionsprogramm, der Zuschuss und das Eigenkapital ersichtlich seien. „Auch redaktionell sind Begriffe verändert worden, aus Entkalkung- wurde Enthärtungsanlage und der Aufsitzmäher in Mehrzweckfahrzeug umbenannt“, ging das Gemeindeoberhaupt auch auf die Korrektur der Position „Wasserrahmenrichtlinie für Rambach“ ein. Danach beträgt die Aufwendung 30 000 Euro, die mit 27 000 Euro bezuschusst wird, 3000 Euro muss die Gemeinde selbst finanzieren.

Haushalt

Der Haushalt erhöht sich bei den Gesamtinvestitionen um 3000 auf nun 833 500 Euro, wobei 471 430 Euro an Zuschüssen fließen, die verbleibenden 362 070 Euro bleiben als Eigenanteil, den die kleinste Kommune im Kreis über Kredite finanzieren muss. Der Ergebnishaushalt schließt mit einem Überschuss von 5000 Euro ab, der Finanzbereich liegt verbunden mit einem Zahlungsmittelüberschuss bei knapp 34 500 Euro.

„Ein weiteres Brett für uns sind die auf 1,9 Millionen Euro festgesetzten Verpflichtungsermächtigungen für Leistungen für die Feuerwehr, die Wasserver- und Abwasserentsorgung“, so Thomas Mäurer, der erfreut mitteilen konnte, dass sich an den Steuersätzen nichts ändert.

Stellenplan

Der Stellenplan erhöht sich gegenüber 2021 um 0,85. Das liege, so der Bürgermeister, an der Umstrukturierung eines 450-Euro-Jobs in eine Teilzeitbeschäftigung im Kindergarten sowie eine halbe Stelle zur Unterstützung der Verwaltung. „Da aber künftig 1,15 Stellen wegfallen, wird die Belastung sinken“, machte Thomas Mäurer abschließend deutlich, dass er das Zahlenwerk an die zuständige Aufsicht beim Regierungspräsidium einreichen werde.

DGH Graburgschule

Die finale Namensgebung der Begegnungsstätte in der ehemaligen Graburgschule war schon im Februar Thema im Plenum. Seinerzeit kristallisierte sich der Name „DGH zur Graburg“ als nicht optimal heraus, weil es den Abgeordneten wichtig war, das Gebäude mit der Schule zu assoziieren.

„Die deutsche Sprache macht fünf verschiedene Schreibweisen möglich“, so Parlamentschef Reiner Dietrich, der die Angelegenheit zur Abstimmung brachte, die Einstimmigkeit erkennen ließ. Danach wird die ehemalige Grundschule künftig „DGH Graburgschule“ heißen und die Freifläche davor wurde in diesem Rahmen „Dörnermannplatz“ getauft.

Verkehrskontrolle

Eine „schwere Geburt“ wurde die Benennung von Straßen zur Kontrolle des ruhenden Verkehrs seitens des Ordnungsbehördenbezirkes. Kein Gehör fand zunächst der SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Kliebisch, dessen Vorschlag, nicht einzelne Straßen zu benennen, sondern die kompletten Ortsbereiche in beiden Dörfern. Nachdem weiterhin keine Einigung erzielt werden konnte, welche Straßen in Frage kommen, fand der Vorschlag von Martin Kliebisch dann doch die Mehrheit von zehn der 13 anwesenden Mandatsträger – vorbehaltlich der Einschränkung, dass der Gemeindevorstand in besonderen Fällen die Überwachung steuern kann.

Feuerwehr

Bürgermeister Mäurer setzte die Abgeordneten über aktuelle Themen der Feuerwehr in Kenntnis. Danach plant die Gemeinde Weißenborn die Anschaffung eines neuen Feuerwehrautos, das bereits auf der Prioritätenliste des Werra-Meißner-Kreises steht. „Es wird ein HLF 10 zum Preis von 450 000 Euro, das vom Land mit 88 000 Euro und vom Kreis mit 22 000 Euro bezuschusst wird“, sagte der Verwaltungschef.

Auch das Feuerwehrhaus wurde fristgerecht beantragt. Das Architekturbüro stellt aktuell die letzten Unterlagen für den Kreis zusammen. Hier sei, so Mäurer, mit Gesamtkosten von 1,3 Millionen Euro bei einer Förderung von 400 000 Euro zu rechnen. Der Gemeindevorstand sei final mit dem Grundstückskauf für den neuen Standort beauftragt.

Von Harald Triller

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