Auch die Grundsteuern steigen

Wasser kostet bald 30 Cent mehr

Weißenborn. Alles andere als ruhig ließen es die Gemeindevertreter Weißenborns in ihrer letzten Sitzung des Jahres am Dienstagabend im Gasthaus Faber angehen: Die Tagesordnung versprach mit der Debatte um die Pferdesteuer sowie um die Erhöhung der Grundsteuerhebesätze und der Wassergebühren viel Zündstoff.

Wasserpreis steigt

Einstimmig beschlossen haben die Gemeindevertreter Weißenborns die Erhöhung der Wassergebühren um 30 Cent pro Kubikmeter zum 1. Januar 2016. Das sei nötig, um weiter kostendeckend arbeiten zu können, sagte Marko Heckerodt von der SPD-Fraktion. „Seit Frühjahr ist der Brunnen Leimesteich stillgelegt“, führte Bürgermeister Thomas Mäurer aus. Auch sei das Jahr 2015 ein sehr niederschlagsarmes gewesen: Statt den üblichen 30 000 Kubikmetern habe die Graburgquelle nur etwa 17 000 Kubikmeter Wasser geschüttet. Insgesamt müssten deshalb etwa 40 000 Liter Frischwasser zugekauft werden. „Der Wasserpreis muss angehoben werden, um den Gebührenhaushalt wieder auszugleichen“, so Mäurer.

Pferdesteuer kommt nicht

Die Pferdesteuer wird in der Gemeinde Weißenborn nicht zum 1. Januar des kommenden Jahres umgesetzt. Mit sieben Ja-Stimmen und fünf Enthaltungen beschlossen die Gemeindevertreter, die Satzung aufzuheben. „Das geschieht aus einer rein wirtschaftlichen Betrachtung heraus“, betonte Bürgermeister Thomas Mäurer. Zu Beginn der Gespräche habe er noch mit Einnahmen von bis zu 6000 Euro gerechnet. „Seit geraumer Zeit sind aber Wegzüge von Pferdehaltern, Verkäufe sowie Steuerbefreiungen zu verzeichnen“, sagte Mäurer – statt 50 Pferden gebe es nun nur noch etwa 25 Pferde in Weißenborn und Rambach.

Grundsteuerhebesätze steigen auf 500 Prozent

Beschlossen hat die Gemeindevertretung, die Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuern A und B auf 500 Prozent anzupassen. Die Hebesatzung tritt zum 1. Januar 2016 in Kraft. Nur vier Gemeindevertreter stimmten nach hitziger Diskussion dafür, einer dagegen, sieben enthielten sich. Durch die Anpassung der Grundsteuern will die Gemeinde künftig 11 000 Euro mehr einnehmen. „Das signalisiert zumindest ein Mindestmaß an Entscheidungswilligkeit dem Regierungspräsidium gegenüber“, sagte der Bürgermeister. Zudem, so Marko Heckerodt von der SPD-Fraktion, rechne man für das Jahr 2016 mit einem Defizit in Höhe von 40 000 Euro – der Schutzschirmabbaupfad dürfe jedoch ein maximales Defizit von 28 000 Euro aufweisen.

Und außerdem in Weißenborn

Martin Kliebisch soll nach dem Willen der Gemeindevertreter neuer Ortsgerichtsschöffe Weißenborns werden. In geheimer Wahl entschieden sich die Parlamentarier für den 26-Jährigen, der auch Mitglied der SPD-Fraktion ist. Kliebisch wird nun offiziell dem Amtsgericht Eschwege vorgeschlagen und dann vereidigt. Der Verwaltungsfachangestelle Kliebisch ist auch über die Grenzen Weißenborns bekannt als Symbolfigur Dörnermann: In traditioneller Tracht repräsentiert er seine Heimat seit dem Jahr 2004.

Von Emily Spanel 

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