Kreistag im Corona-Jahr 2020

Rückblick auf die Arbeit des Kreistages - mehr als 90 Tagespunkte wurden diskutiert

Die Mitglieder des Kreistages trafen sich in diesem Jahr fünfmal in der Stadthalle Eschwege.
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Die Mitglieder des Kreistages trafen sich in diesem Jahr fünfmal in der Stadthalle Eschwege.

Das Jahr 2020 neigt sich dem Ende zu. Das gilt auch für die politische Arbeit im Kreis. Einen Überblick über heiß diskutierte Themen und Aufreger der vergangenen Monate gibt es hier:

Werra-Meißner – Redezeitbegrenzung in den Kreistagssitzungen, der Spatenstich der Kreisverwaltung und die Tunnelleitzentrale waren unter anderem Themen im Kreistag des Werra-Meißner-Kreises.

Insgesamt mehr als 90 Tagesordnungspunkte wurden in den fünf Kreistagsitzungen diskutiert. Beherrscht wurde die Arbeit der Kreistagsmitglieder in diesem Jahr vor allem von der Coronapandemie. Wir blicken zurück.

Tunnelleitzentrale

Begonnen hatte das Jahr im Kreistag mit der Sorge um den Standort der Tunnelleitzentrale (TLZ). Im Januar war noch unklar, ob die 13 000 Autobahnkilometer auch 2021 noch aus der Eschweger Leitzentrale überwacht werden. Befürchtet worden war eine Zerschlagung, wenn die neu gegründete Bundesautobahngesellschaft den Betrieb aufnehmen wird. Seit November ist klar, die TLZ wird ab 2021 von drei Partnern betrieben. Neben der Gesellschaft vom Bund sind das Hessen Mobil und der Kreis.

Haushalt 2020

Einen Überschuss von 4,2 Millionen Euro konnten die Fraktionen im Februar in Haushaltssatzung und -plan 2020 beschließen. Freuen durften sich auch die Kommunen im Kreis: über eine Absenkung des Hebesatzes für die Schulumlage. Ursprünglich war sogar eine Erhöhung geplant. Doch weil die Umlage an den Landeswohlfahrtsverband Hessen gesunken war, ebenso wie die Zahlungen ans Land für die Zinsdienstumlage und gleichzeitig die Zuweisungen vom Land zu den inklusionsbedingten Mehraufwendungen der Schulträger gestiegen waren, wurden die Städte und Gemeinden im Kreis um 550 000 Euro entlastet.

Corona

Den größten Einfluss in diesem Jahr hatte die Coronapandemie. So wurden im Kreis und in den Kommunen Einnahmeausfälle in Millionenhöhe verzeichnet. Niederschlagen wird sich das in den kommenden Jahren – trotz Hilfsfonds. Im Kreistag beschlossen wurde, dass die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung, in den Zeiträumen in denen die Kindertagesstätten coronabedingt schließen mussten, erlassen werden. Betroffen von Corona war auch eine Sitzung des Kreistages im Mai. Die musste in den Juni verlegt werden. Außerdem wurde eine Sitzung des Finanzausschusses als Notparlament zusammengerufen.

Schule

Das Hessenticket als Fahrkarte für alle Schüler im Kreis sowie die Ausstattung der Klassenräume mit Luftfiltern als Ergänzung zum Lüften waren intensiv diskutierte Themen – nicht nur im Kreistag, auch in der Öffentlichkeit, wie Zuschriften von Lesern an unsere Zeitung zeigten. Bei beiden Themen nahmen die Kosten eine große Rolle ein. Umgesetzt wurde am Ende weder das Hessenticket für Alle noch die flächendeckende Ausstattung der Schulen mit Luftfiltern.

Stölzinger Wölfin

Mehrfach Tagespunkte in Sitzungen war die Stölzinger Wölfin. Gefordert wurden klare Regeln für das Tier. Anders als im Landkreis Hersfeld-Rotenburg sprachen sich die Mitglieder allerdings nicht für eine Entnahme, sondern eine stärkere Überwachung aus.

Aufreger

Für Irritationen sorgte ein Ansinnen der SPD, wofür es von den anderen Parteien und von Lesern Kritik hagelte: So sei versucht worden, sieben parteilose Bürgermeister anzuwerben. Sie sollten Plätze auf der SPD-Liste für den Kreistag bei der kommenden Kommunalwahl erhalten. Die Bürgermeister entschieden sich geschlossen dagegen, um ihre politische Neutralität zu wahren.

Sonstiges

Die Stärkung der Schulstandorte im Kreis mit gleichzeitigem Fokus auf das Modell des Schulcampus, die steigenden Müllgebühren sowie die Freigabe von 30 000 Euro für den Widerstand gegen die Suedlink-Trasse gingen in diesem Jahr außerdem durch den Kreistag.

(Von Hanna Maiterth)

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