Terminverschiebung wegen der Corona-Pandemie

Bürgermeisterwahl in Sontra findet nun im November statt

Wegen der Corona-Pandemie wird die Bürgermeisterwahl in Sontra vom 17. Mai auf den 1. November verschoben. 
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Wegen der Corona-Pandemie wird die Bürgermeisterwahl in Sontra vom 17. Mai auf den 1. November verschoben. 

Statt am Sonntag, 17. Mai, findet die Bürgermeisterwahl in Sontra nun im November statt. Beschlossen hat das der Haupt- und Finanzausschuss. Wir beantworten die drängendsten Fragen. 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Sontra hat als sogenanntes Eilentscheidungsgremium am Dienstagabend im großen Bürgerhaussaal beschlossen, dass die ursprünglich für kommenden Sonntag, 17. Mai, vorgesehene Bürgermeisterwahl in der Berg- und Hänselstadt nun am 1. November 2020 stattfindet.

Die Beschlussfassung sei bereits abschließend und werde der Stadtverordnetenversammlung Sontras nur noch einmal zur Kenntnis gegeben, teilt Sontras amtierender Bürgermeister Thomas Eckhardt (SPD) mit. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zur Verschiebung des Wahltermins von Mai auf November.

Auf welcher Grundlage konnte der Haupt- und Finanzausschuss seine Entscheidung treffen?

Die Grundlage für die Entscheidung ist eine Neuregelung (Paragraph 51a HGO), welche am 24. März vom Hessischen Landtag angenommen und auf ein Jahr befristet wurde. 

Sie soll die Handlungsfähigkeit der Gemeindevertretungen in Zeiten der Corona-Pandemie erhöhen und gewährt dem Finanzausschuss ein Eilentscheidungsrecht über dringende Angelegenheiten der Gemeindevertretungen.

Eigentlich endet die Amtszeit von Thomas Eckhardt am 31. Oktober 2020. Wie lange kann eine Bürgermeisterwahl verschoben werden?

„Zu dieser Frage nimmt das Innenministerium ergänzend Stellung und teilt mit, dass eine aufgrund der Corona-Pandemie verschobene Direktwahl entweder am 1. November 2020 oder am Tag der allgemeinen Kommunalwahl, voraussichtlich am 14. März 2021, nachgeholt werden muss“, sagt Andrea Möller vom Werra-Meißner-Kreis. 

Sie arbeitet im Fachbereich 3, der für Aufsicht, Ordnung und Verkehr, Fachbereichsleitung, Kommunal- und Finanzaufsicht und Wahlen zuständig ist.

Wird die Amtszeit eines Bürgermeisters automatisch bis zur Feststellung des offiziellen Wahlergebnisses verlängert?

Nein, die Amtszeit eines Bürgermeisters endet auch während der Corona-Pandemie gemäß seiner Ernennungsurkunde. „Danach greifen die Regelungen der Hessischen Gemeindeordnung über die Weiterführung der Amtsgeschäfte“, sagt Andrea Möller.

Der Gemeindewahlausschuss tagte bereits im März und beschloss den einzigen vorliegenden Wahlvorschlag. Wird die Wahl nun wieder für neue Kandidaten geöffnet?

Es wird ein neues Wahlverfahren mit neuen Fristen eingeleitet – das gilt besonders für die Einreichung und die Zulassung von Wahlvorschlägen. Bereits eingereichte Vorschläge müssen nicht erneut eingereicht werden, allerdings ist im Falle der bereits erfolgten Zulassung durch den Gemeindewahlausschuss die Zulassungsentscheidung zu wiederholen.

Thomas Eckhardt ist bislang der einzige Kandidat

Über den neuen Bürgermeister sollte in der Berg- und Hänselstadt Sontra eigentlich am 17. Mai entschieden werden. Der aus dem Sontraer Stadtteil Ulfen stammende Thomas Eckhardt (SPD) ist bislang der einzige Kandidat für die Bürgermeisterwahl. Es wäre die zweite Amtszeit von Eckhardt, der 2014 zum Bürgermeister gewählt wurde. 

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