CDU fordert mehr ÜWG-Eigeninitiative

Waldkappeler Christdemokraten weisen vermeintlichen Vorwurf zurück

Draufgeschaut: die Kernstadt Waldkappel von oben.
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Draufgeschaut: die Kernstadt Waldkappel von oben.

Kaum haben sich die Machtverhältnisse im Waldkappeler Parlament verschoben, gibt es Ungemach.

Waldkappel – Der CDU-Stadtverband sieht sich gezwungen, auf die in unserer Nachberichterstattung zur Kommunalwahl getätigten Aussagen des ÜWG-Fraktionsvorsitzenden Holger Schiller zu reagieren. Schiller, dessen Fraktion künftig mit sieben Sitzen gemeinsam mit der SPD die stärkste Kraft im Parlament ist, hatte gesagt, er habe auf ein solches Ergebnis gehofft, denn er habe bemerkt, dass vor allem die Menschen in den Stadtteilen genug hätten von parteipolitischen Entscheidungen.

Die ÜWG wolle nur danach entscheiden, ob ein Antrag gut oder schlecht für Waldkappel sei – egal von welcher Fraktion.

Holger Schiller, ÜWG Waldkappel.

Dieses Statement lasse den Eindruck entstehen, die CDU habe sich in der Vergangenheit nur für die Partei und nicht für das Wohlergehen der Stadt eingesetzt, heißt es in der Pressemitteilung. Sollte Schiller diesen Vorwurf auf alle Fraktionen der Kommune beziehen, wolle die CDU diesen entschieden von sich und den anderen Fraktionen weisen. In den vergangenen fünf Jahren habe man sich mit eigenen Ideen proaktiv eingebracht.

Schwerpunktthemen, für die sich die CDU eingesetzt habe, seien beispielsweise attraktive Neubaugebiete, die gelöste Nachfolge der örtlichen Arztpraxis oder der Klimawandel und wie sich Waldkappel zielorientiert bei einer Lösung einbringen könne. Ferner habe man sich stark in die Haushaltsberatungen eingebracht und konstruktive Vorschläge für Sparansätze gemacht.

CDU selbstkritisch

Alexander Frank, CDU Waldkappel

Dennoch erkenne die CDU selbstkritisch an, dass man offenbar nicht ausreichend das Gespräch mit den Bürgern gesucht habe (die CDU hat künftig noch sechs Sitze inne; Anm. d. Red.). Künftig sehe man sich als „aktive Opposition“, gleichzeitig fordere man von der ÜWG mehr Engagement und Impulse als in den vergangenen Jahren.

„Aus unserer Sicht ist die ÜWG ihren Wählern mehr schuldig als das pure Abwarten und Bewerten von Anträgen anderer Fraktionen, wie in der Vergangenheit geschehen“, heißt es. Zu guter Letzt sei das nicht das, wofür die Wähler der ÜWG ihre Stimme geschenkt hätten.

Frank Fahrenbach vom SPD-Stadtverband äußerte sich zuletzt in einem Brief an unsere Redaktion ähnlich. Tenor: In den vergangenen fünf Jahren sei nichts bei der ÜWG passiert, auch in der Zukunft werde nichts passieren.

Auf Unverständnis stößt der Gang der CDU an die Öffentlichkeit derweil bei Holger Schiller, denn laut ihm sei die Angelegenheit eigentlich bereits zwischen ihm und CDU-Fraktionsvorsitz Alexander Frank am Telefon geklärt worden. Schiller habe die Aussage, die Menschen hätten genug von parteipolitischen Entscheidungen, vor allem auf Bundesebene bezogen.

Man wolle als ÜWG allen Fraktionen im Waldkappeler Stadtparlament die Hand reichen: „In Waldkappel braucht man keine Opposition, denn es geht nur über einen gemeinsamen Weg mit Kompromissen.“ Dass die Wähler zufrieden mit der ÜWG-Politik seien, hätte der Wahlausgang gezeigt. Maurice Morth

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