Waldkappeler Stadtverordnete tagten in Hetzerode

"Kein Abbau von Demokratie": Waldkappeler Parlament behält Größe

Hetzerode. Überall dort, wo es ausreichend große Räume gibt, will die Waldkappeler Stadtverordnetenversammlung nach und nach tagen, sagt der neue Vorsitzende Lothar Hellwig (SPD). Bei der Sitzung im Hetzeröder Dorfgemeinschaftshaus am Freitagabend fanden die Mitglieder locker ausreichend Platz. Wir haben die fünf wichtigsten Fakten aus der Sitzung zusammengefasst.

1Nach 21 Jahren im Parlament und 13 Jahren als dessen Vorsteher verabschiedeten Bürgermeister Reiner Adam und Lothar Hellwig Frank Fahrenbach. Der war Ende des Jahren aus persönlichen Gründen zurückgetreten. Adam und Hellwig überreichten Präsente und sprachen ihren Dank aus. „Du hast der Stadt immer wieder neue Impulse gegeben“, sagte Hellwig, Fahrenbachs Nachfolger.

2 Nur wenige Minuten später stand Fahrenbach erneut im Fokus. Als Schiedsperson der Stadt Waldkappel wurde er bei zwei Enthaltungen wiedergewählt. Neu im Amt ist hingegen sein Stellvertreter Frank Heinemann aus Harmuthsachsen. Er setzte sich gegen Jürgen Ludwig aus Rechtebach durch (zwölf zu fünf Stimmen).

3 Mit einer Gegenstimme (GAL) passierte der Haushalt für 2015 die parlamentarische Hürde. Das Zahlenwerk schließt im Ergebnishaushalt mit einem Fehlbetrag von knapp 202 000 Euro und erfüllt damit die Vorgaben des Schutzschirmvertrages. Gegenüber 2014 hat sich der Fehlbetrag um über 270 000 Euro verringert. Der Finanzhaushalt schließt mit minus 731 800 Euro ab, weswegen die Kredite auf diese Höhe festgesetzt wurden.

4 Der Magistrat der Stadt Waldkappel wird zur nächsten Wahlperiode verkleinert. Dann wird es anstatt acht nur noch fünf ehrenamtliche Stadträte geben. CDU-Chef Alexander Frank bezeichnete die Verkleinerung als „symbolische Einsparung“. Sie wurde bei vier Gegenstimmen aus Reihen der ÜWG und der GAL beschlossen. Als einziger Ortsbeirat wird der von Hasselbach dezimiert – von sieben auf fünf (einstimmig).

Unverändert bleibt die Größe der Stadtverordnetenversammlung. Eine Reduzierung bezeichnete Andreas Heine (GAL) als Abbau der Demokratie. „Auch wenn nicht jeder der 23 hier Redebeiträge einbringt, sollten in alle Entscheidungen so viele Bürger wie eben möglich einbezogen werden“, sagte er. (einstimmig)

5 Den Antrag über die Wiederholung eines Aktionstages für das Schwimmbad hatten alle Parteien gemeinsam eingebracht. Dieser soll entweder am 18. oder 25. April stattfinden. An dem Tag gibt alle Saisonkarten vergünstigt. Erwachsene zahlen 72 statt 90 Euro, ermäßigte Karten kosten 36 statt 45 Euro. (lad)

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