Stadtparlament Waldkappel tagte

Waldkappel: Nachtbeleuchtung vielleicht bald per App

In der Diskussion: Straßenbeleuchtung.
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In der Diskussion: Straßenbeleuchtung.

Coronazeiten verlangen außergewöhnliche Entscheidungen und Maßnahmen. So auch bei der vergangenen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Waldkappel.

Waldkappel - Die Waldkappeler Kommunalpolitiker haben sich am Freitagabend an die Bitte ihrer Stadtverordnetenvorsteherin Corinna Müller gehalten, die aufgrund der besonderen Situation um zügige Abarbeitung der acht Tagesordnungspunkte bat.

So galt es zu entscheiden, in welcher Form die Stadt Waldkappel Gebühren während der Schließung der Kindergärten in der Zeit des ersten Lockdown erhebt. Eltern, die beide in systemrelevanten Berufen tätig sind, empfiehlt der Haupt- und Finanzausschuss diesem Personenkreis im April und Mai keine Gebühren aufzuerlegen. Im Juni wurden die beiden Tagesstätten teilweise wieder geöffnet und die Zahl der betreuten Kinder stieg an.

Der Ausschuss befürwortet, nur für diejenigen Mädchen und Jungen, die die Einrichtungen in Anspruch genommen haben, die Monatsgebühr zu erheben. Vorsitzender Alexander Frank erklärte, dass dieses Entgegenkommen eine fünfstellige Summe verlangt, die seitens der Stadt im Haushalt aufgefangen werden muss, was vom Parlament einstimmig abgesegnet wurde.

Einstimmigkeit fand darüber hinaus die Änderung hinsichtlich der öffentlichen Bekanntmachungen. Auch dieses Thema war im Ausschuss, der die Empfehlung gab, den bereits erarbeiteten Magistratsentwurf anzunehmen, der ein Angebot der Werra-Rundschau zum Inhalt hat.

Alexander Frank: „Nun gilt es zusätzlich, die Möglichkeit zu nutzen, städtische Themen wöchentlich auf einer kompletten WR-Seite zu präsentieren.“ Die Umsetzung, das bekräftigte auch Bürgermeister Frank Koch, soll am 9. November in Kraft treten.

„Die Obdachlosigkeit stellt eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit dar, zu deren Abwendung die Ordnungsbehörden verpflichtet sind“, sagt Bürgermeiste Koch. Als geeignetes Objekt für eine gemeinschaftliche Unterkunft, die Waldkappel, Lichtenau und Großalmerode geplant haben, bietet sich eine Wohnung in der Lilienstraße in Friemen an.

Jetzt wurde eine Vereinbarung über die Kostenverteilung sowie über Betreuungs- und Benutzungsmodalitäten getroffen. Das Plenum stimmte geschlossen zu.

Basierend auf den Erwartungen des Bundeskartellamtes besteht die Notwendigkeit die Holzvermarktung in Hessen neu zu regeln. Diesbezüglich wurde in der Bürgermeisterdienstversammlung der 16 Städte und Gemeinden eine Arbeitsgruppe gegründet, die vier elementare Punkte behandelte und dabei als beste Lösung den Beitritt in die Forstwirtschaftliche Vereinigung Nordthüringen in Creuzburg erarbeitet hat. Die Abgeordneten haben die Vermarktung ab 1. Januar 2021 mit einer Enthaltung beschlossen.

Nachtbeleuchtung

Ein Antrag der CDU-Fraktion sieht ein Konzept zur Schaltung für die städtische Nachtbeleuchtung per App vor und bittet den Magistrat diesbezüglich das Gespräch mit einer Fachfirma in Flensburg zu suchen.

„Wir sehen darin eine interessante Lösung, die unseren Bürgern eine individuelle Möglichkeit für den nächtlichen Heimweg beschert. Auch der Weg bei Dunkelheit zur Arbeit wird mit der App sicherer und darüber hinaus ergeben sich Einsparpotenziale bei einer Ausweitung der Nachtabschaltzeiten für unseren Haushalt“, erklärte Alexander Frank, dass beim Gespräch mit dem Unternehmen zunächst nur geprüft werden soll, ob sich Vorteile für die Stadt und die Bürger ergeben. Bei drei Enthaltungen wurde der Antrag zur weiteren Beratung an den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen. (Harald Triller)

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