Ausschusssitzung statt Parlament

Stadtparlament hat mehr Zeit zur Planung des  Feuerwehr-Gerätehauses in Friemen

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Die Friemener Wehr, hier bei einer Pfingstübung im vergangenen Jahr, ist ein wichtiger Bestandteil der Dorfgemeinschaft. Die Waldkappeler Stadtverordneten planen deshalb ein neues Gerätehaus für Friemen. 

Corona-Krise macht erfinderisch-auch in Waldkappel. Die städtischen Gremien riefen an Stelle der Stadtverordnetenversammlung eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ein.

So wurden notwendige Entscheidungen im Eilverfahren abgehandelt. Ein Gesetz des hessischen Landtags, das eigens für die Coronazeit eingerichtet wurde und diese so wichtige Alternativlösung einräumt, machte diese besondere Sitzung möglich.

Stadtverordnentenvorsteherin Corinna Müller, die zwar anwesend war, musste am Mittwochabend somit zwangsläufig die Sitzungsleitung dem HaFi-Vorsitzenden Alexander Frank überlassen. Auch an der Abstimmung durfte sie sich nicht beteiligen, das oblag nur den sieben Ausschussmitgliedern Matthias Gesang, Peter Wennemuth, Werner Lambach (alle SPD), Alexander Frank und Niklas Gries (beide (CDU), Holger Schiller (ÜWG) und Frieder Weth-Schubert (GAL).

Bestimmender Tagesordnungspunkt war die jeweils einstimmige Verabschiedung des Haushaltsplanes für 2020 sowie das Investitionsprogramm für die Jahre 2019 bis 2023. Diskussionen warf der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Friemen auf, der letztlich mit einem Haushaltssperrvermerk bedacht wurde. Bürgermeister Reiner Adam erklärte diesbezüglich, dass der Magistrat nun nicht unter Druck gesetzt werde, weil genügend Zeit bleibt, um die Planung in aller Ruhe anzugehen: „Wir haben den Antrag an den Landrat gestellt, was notwendig war, um uns den Eingang in die Prioritätenliste zu sichern. Aber durch den Sperrvermerk können die Pläne jetzt in den Ausschüssen ohne Zeitdruck besprochen werden. Es geht immerhin um gut eine Million Euro. Diese Kosten verteilen sich auf drei Haushaltsjahre.“

Während Peter Wennemuth den Antrag auf Sperrvermerk stellte, weil die Planung noch reifen müsse, und dabei von der CDU und ÜWG unterstützt wurde, warf Frieder Weth-Schubert von der GAL ein, dass der finanzielle Aufwand viel zu hoch angesetzt sei. Dem Sperrvermerk stimmte er letztlich dann auch zu, wobei er das räumliche Konzept im Gerätehaus detailliert beleuchtet wissen will.

Darüber hinaus stehen Überlegungen im Raum, das Haus auch als DGH zu gestalten. „Das geht ganz einfach, Türen zum Feuerwehrbereich zu, Tür für die Bürger von Friemen zum Gemeinschaftsraum auf“, schmunzelte der Verwaltungschef.

Zwei Gäste brachten sich an dieser Stelle mit guten Argumenten ein. Stadtbrandinspektor Carsten Degenhardt, dem Martin Tippach (Wehrführer von Waldkappel) und Dieter Sandrock (früherer Stadtbrandinspektor) zur Seite standen (im gebührenden Abstand saßen): „Es war die Idee der Feuerwehr das Gebäude im doppelten Sinne zu gestalten, auch, weil es in Friemen keine Gemeinschaftseinrichtung gibt.“

Schnell und einstimmig abgehandelt wurde die Zustimmung der Stadt Waldkappel an der Beteiligung der Energie-Region Kassel als Kommanditisten an der EAM. Und abschließend fand eine Änderung der Hauptsatzung Einstimmigkeit, dabei ging es um öffentliche Bekanntmachungen der Stadt.

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