Kommunalwahl 2021

Werra-Meißner: Warum Wahlbezirke in Kommunen zusammengelegt werden

Die Auswahl war bei der vergangenen Kommunalwahl riesig: Warum es für manchen Orts- und Stadtteile im Werra-Meißner-Kreis keine detaillierten Wahlergebnisse gibt, haben wir Stadtverwaltungen gefragt.
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Die Auswahl war bei der vergangenen Kommunalwahl riesig: Warum es für manchen Orts- und Stadtteile im Werra-Meißner-Kreis keine detaillierten Wahlergebnisse gibt, haben wir Stadtverwaltungen gefragt.

Nicht in allen Orts- und Stadtteile wurden die Stimmzettel nach der Kommunalwahl 2021 separat ausgezählt. Doch warum ist das so?

Werra-Meißner – Die Kommunalwahl in Hessen und damit auch im Werra-Meißner-Kreis ist vor dreieinhalb Wochen trotz Coronavirus-Pandemie reibungslos über die Bühne gegangen. In den kommenden Sitzungen werden sich die neuen Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen konstituieren.

An unsere Zeitung sind in den vergangenen Tagen aber vor allem Leser aus kleinen Orts- und Stadtteilen herangetreten, die sich darüber wundern, dass sie im Internet-Portal Ekom21 keine Aufschlüsselung darüber erhalten, wie viele Personen in ihrem Heimatort bei der Kommunalwahl für welche Parteien abgestimmt haben.

Klickt man sich durch die Wahlergebnisse, dann fällt in der Tat auf, dass in sehr vielen Kommunen im Landkreis für bestimmte einwohnerschwache Stadtteile und Ortschaften keine exakten Aufschlüsselungen vorliegen.

In Sontra betrifft das beispielsweise Hornel, Stadthosbach, Thurnhosbach, Weißenborn und Wölfterode, in Waldkappel unter anderem Hasselbach, Mäckelsdorf und Friemen sowie in der Gemeinde Ringgau den Ortsteil Lüderbach.

Auf Nachfrage teilen die Verwaltungen der beiden Städte Sontra und Waldkappel mit, dass das in den genannten Stadtteilen tatsächlich daran liegt, dass weniger als 50 Wähler und Wählerinnen bei der Kommunalwahl ihre Stimme abgegeben haben und sie deswegen mit anderen Wahlbezirken zusammengefasst werden. So wurde beispielsweise Ringgau-Lüderbach mit dem Urnenwahlbezirk Ringgau-Netra zusammengezählt.

Zurückzuführen ist diese Zusammenfassung auf eine kürzliche Änderung der Hessischen Kommunalwahlordnung (KWO).

In der Fassung vom Mai 2020 heißt es: „Zum Schutz des Wahlgeheimnisses muss durch den Wahlleiter eine Zusammenlegung der Ergebnisermittlung von allgemeinen Wahlbezirken und Briefwahlbezirken angeordnet werden, wenn in einem Wahlbezirk weniger als 50 Stimmzettel abgegeben wurden.“

Exakte Wahlergebnisse liegen also für besonders einwohnerschwache Stadt- und Ortsteile im Werra-Meißner-Kreis beim Online-Wahlportal der Ekom21 nicht vor, weil diese mit anderen Wahlbezirken zusammengefasst werden, um das Wahlgeheimnis möglichst zu wahren.

Von Maurice Morth

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