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Diese Corona-Regeln gelten jetzt in Niedersachsen

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Von: Kim Hornickel, Tim Vincent Dicke

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In Niedersachsen findet der Freedom Day weitgehend nicht statt. In dem Bundesland gelten jetzt neue Corona-Regeln. Eine Übersicht.

Update vom Sonntag, 20.03.2022, 17.23 Uhr: Der eigentlich am 20. März geplante Freedom Day fällt in Niedersachsen wegen der hohen Corona-Infektionszahlen aus. Die meisten Pandemie-Regeln bleiben bis zum 2. April weiter bestehen. Wenige dagegen fallen aufgrund des neuen Infektionsschutzgesetzes der Ampel-Koalition im Bund weg. Niedersachsens Landesregierung lässt keinen Zweifel daran, dass die Verantwortung dafür beim Bund zu suchen ist – ginge es nach ihr, würde noch nicht gelockert.

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) appellierte daher schon jetzt an die Bundesregierung, den Ländern insbesondere mit Blick auf den Herbst bald wieder mehr Möglichkeiten für weiterreichende Beschränkungen zu geben. Darüber müsse noch vor der Sommerpause ernsthaft gesprochen werden, sagte der SPD-Politiker am Freitag (18.03.2022). Der jetzt beschlossene Rahmen sei im Herbst „mit Sicherheit nicht ausreichend“. Weil mahnte: „Die Pandemie ist noch längst nicht zu Ende.“

Eine Frau mit vollem Einkaufswagen trägt FFP2-Maske in einem Supermarkt und greift zum Tiefkühlregal.
Ein gewohntes Bild: Die Maske muss beim Einkaufen in Discountern oder Supermärkten getragen werden. © Sven Hoppe/dpa

Alle aktuellen Corona-Regeln in Niedersachsen in der Übersicht

Um zumindest das, was noch möglich ist, umzusetzen, wird in Niedersachsen erst einmal eine Übergangsfrist genutzt. Seit Samstag (19.03.2022) greift daher eine erste Lockerungsstufe, bevor am 3. April fast alle verbliebenen Vorschriften fallen. Folgende Corona-Regeln gelten nun in Niedersachsen:

Corona-Regeln in Niedersachsen: Kein „Freedom Day“ am 20. März - Land geht Sonderweg

Erstmeldung vom Dienstag, 15.03.2022: Hannover – Niedersachsen will die bisherigen Corona-Schutzmaßnahmen beibehalten und hat deshalb eine Corona-Übergangsverordnung* erlassen. Die werde ab Samstag (19.03.2022) in Kraft treten, sagte eine Regierungssprecherin am Dienstag (15.03.2022) laut der Deutschen Presseagentur (dpa). Im Laufe der Woche soll die Verordnung im Sozialausschuss des Landtags vorgelegt werden. Viele Details sind dazu noch nicht bekannt.

Nicht mehr enthalten sein sollen in dieser Übergangsverordnung demnach etwa Kontaktbeschränkungen für Menschen, die nicht gegen das Coronavirus geimpft sind. Bislang dürfen diese sich in Niedersachsen bei privaten Zusammenkünften nur mit zwei Menschen aus einem weiteren Haushalt treffen.

Bund lässt Corona-Schutzmaßnahmen fallen – Niedersachsen wehrt sich

Nach einem Bund-Länder-Beschluss sollen ab Sonntag (20.03.2022) bundesweit viele Corona-Schutzmaßnahmen entfallen; obwohl die Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland so hoch ist wie noch nie in der Pandemie. Der Entwurf der Bundesregierung für die künftigen Regeln stieß in Niedersachsen auf deutliche Kritik.

Nach Angaben des niedersächsischen Gesundheitsministeriums sind in einem Entwurf des neuen Bundesinfektionsschutzgesetzes die Möglichkeiten festgehalten, dass Länder Übergangsregeln bis zum 2. April festlegen können. Davon will Niedersachsen Gebrauch machen, weitere Bundesländer haben es ebenfalls angekündigt.

Ministerpräsident Stephan Weil* (SPD) hatte zu dem Entwurf jüngst gesagt, die Länder würden zahlreiche Handlungsmöglichkeiten verlieren. „Wir haben immer noch die Hoffnung, dass es noch Nachbesserungen geben wird in diesem Bundesinfektionsschutzgesetz“, erklärte eine Sprecherin laut dpa. Die Möglichkeit für eine Verlängerung der bisherigen Corona-Maßnahmen vonseiten des Bundes sehe die Regierung in Niedersachsen jedoch momentan nicht, heißt es weiter. (kh/tvd/dpa) *hna.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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