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Russisches Gericht verbietet Facebook und Instagram

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Von: Svenja Wallocha

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Ein russisches Gericht hat Facebook und Instagram verboten.

Update vom Montag, 21.03.2022, 15.15: Nachdem Facebook, Twitter und Instagram in Russland bereits Anfang März blockiert wurden, hat ein russisches Gericht Facebook und Instagram nun verboten. Das berichtet die Nachrichtenagentur AFP. Das Gericht warf in seiner Entscheidung den zum US-Konzern Meta gehörenden Netzwerken am Montag „extremistische“ Aktivitäten vor, wie russische Staatsmedien berichteten.

Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hatte Meta zuvor vorgeworfen, seine Aktivitäten richteten sich „gegen Russland und dessen Streitkräfte“.

Auf dem Bildschirm eines Smartphones sind die Icons von Instagram, Facebook und WhatsApp zu sehen.
Die Social-Media-Plattformen Facebook und Instagram sind in Russland als „extremistisch“ verboten worden. © Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Ukraine-Krieg: Nach Facebook und Twitter – Nun wird auch Instagram in Russland blockiert

Erstmeldung vom Freitag, 11.03.2022: Moskau – Der Ukraine-Krieg wirkt sich auch auf die sozialen Medien aus. Nachdem Russland bereits Facebook und Twitter blockiert hatte, folgt nun auch Instagram. Die russische Medienaufsicht Roskomnadsor versucht das Vorgehen zu begründen. Von den betroffenen Unternehmen hagelt es Kritik

Auf der Social-Media-Plattform Instagram würden Gewaltaufrufe gegen russische Bürger und Soldaten verbreitet, hieß es am Freitag (11.03.2022) zur Begründung in einer Mitteilung der russischen Medienaufsicht Roskomnadsor. Zuvor hatte die Generalstaatsanwaltschaft Roskomnadsor aufgefordert, den Zugang zu Instagram einzuschränken – und kündigte auch die Löschung ihres eigenen Instagram-Accounts an.

Russland blockiert Instagram: Generalstaatsanwaltschaft will auch Meta-Konzern verbieten lassen

Hintergrund ist eine Entscheidung des US-Konzerns Meta, zu dem neben Instagram und Facebook auch Whatsapp* gehört, Aufrufe zur Gewalt gegen russische Truppen in der Ukraine zuzulassen. Als Beispiel für eine Ausnahme bei Äußerungen, die normalerweise gegen Richtlinien verstoßen hätten, nannte ein Facebook-Sprecher den Satz „Tod den russischen Eindringlingen“. In Moskau löste das große Empörung aus.

Russlands Generalstaatsanwaltschaft will den gesamten Facebook-Konzern Meta als „extremistische Organisation“ verbieten lassen. Ein entsprechender Antrag sei bereits bei Gericht eingereicht worden.

Ukraine-Krieg: Facebook kritisiert Abschaltung in Russland – Folgt bald auch Whatsapp?

Schon nach der Abschaltung von Facebook kritisierte das Unternehmen das Vorgehen in Russland. Millionen Menschen würden von verlässlichen Informationen abgeschnitten, meinte der Facebook-Manager Nick Clegg bei Twitter. Ihnen werde auch die Möglichkeit genommen, sich über das soziale Netzwerk mit ihren Familien und Freunden in Verbindung zu setzen. Viele Russen informieren sich über die sozialen Netzwerke auch über den Ukraine-Konflikt*.

Menschen in Russland befürchteten, dass nun auch Whatsapp blockiert werden könnte. Einige verlegten prompt etwa ihre Familien-Chats in andere Messenger-Dienste wie Telegram, berichtet die Deutsche Presse-Agentur. Die Staatsagentur Ria Nowosti meldete hingegen unter Berufung auf eine Quelle in den Strafverfolgungsbehörden, Whatsapp solle nicht beschränkt werden. Der stellvertretende Vorsitzende des Duma-Ausschusses für Informationspolitik, Sergej Bojarski, wiederum meinte: „Irgendetwas sagt mir, dass in naher Zukunft alle Meta-Dienste auf dem Gebiet der Russischen Föderation blockiert werden.“

Zensur in Russland: Auch unabhängige Medien bereits abgeschaltet

Auch mehrere unabhängige Medien waren in Russland bereits abgeschaltet worden, darunter der kremlkritische Radiosender Echo Moskwy und der Internet-Fernsehsender Doschd. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte außerdem mehrere Gesetze zur weiteren Einschränkung der freien Meinungsäußerung unterzeichnet. Um die Zensur in Russland zu umgehen und die russische Bevölkerung über den Ukraine-Krieg zu informieren, nutzen viele Menschen allerdings die Bewertungen bei Google Maps.

In der Ukraine werden soziale Netzwerke dagegen rege und auch von dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj genutzt, der vor allem bei Twitter sehr aktiv ist und regelmäßig über die Situation vor Ort berichtet. Auch Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko und sein Bruder Wladimir äußern sich häufig über soziale Netzwerke. So fand Wladimir Klitschko in einem Twitter-Video deutliche Worte zum Krieg in der Ukraine, bei dem bereits viele Menschen getötet wurden. Die „unerträglichsten Opfer“ sind die Kinder, sagte er. (svw mit Material von dpa)

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