49-Euro-Ticket kommt: Scholz verkündigt Einigung
Grünes Licht für das 49-Euro-Ticket. Das verkündete Bundeskanzler Scholz.
Berlin – Die Bürgerinnen und Bürger können sich auf die Einführung eines Deutschlandtickets im Nahverkehr einstellen. „Das Deutschlandticket wird jetzt kommen, auch sehr zügig“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach einer Sitzung der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Donnerstagabend in Berlin. „Wir haben jetzt alle Hürden beseitigt, sodass die Verantwortlichen in den Ländern und den Verkehrsunternehmen jetzt alles daran setzen können, dass das auch schnell und zügig vorangeht.“ Wann genau es im neuen Jahr startet, ließ er offen. Die Länder peilen bisher den 1. April an. In ihrer letzten Spitzenrunde 2022 einigten sich Bund und Länder auch über Details eines Härtefallfonds für Firmen in der Energiekrise.
Das Deutschlandticket für Busse und Bahnen im Nahverkehr mit einem Einführungspreis von 49 Euro im Monat soll demnach im neuen Jahr starten. Es soll an das beliebte 9-Euro-Ticket aus dem Sommer anknüpfen. Nähere inhaltliche Angaben machte Scholz nicht. Zuletzt hatte es Streit um die Finanzierung des bereits im Grundsatz geplanten Tickets durch Bund und Länder gegeben.
49-Euro-Ticket soll monatlich kündbar sein
Vorgesehen ist ein digital buchbares, monatlich kündbares Abo. Viele Modalitäten sind aber noch zu klären. Bei der prinzipiell schon beschlossenen Einführung hatte es gehakt, da neuer Finanzstreit aufgekommen war. Die Länder meldeten Zweifel an den Kalkulationen an und forderten, dass der Bund auch mögliche Mehrkosten zur Hälfte trägt. Bund und Länder hatten schon vereinbart, bis zu drei Milliarden Euro pro Jahr als Ausgleich für Einnahmeausfälle jeweils zur Hälfte zu geben.
Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte: „Wir sind heute so weit, dass wir sagen können: Die finanziellen Grundlagen dafür sind gelegt.“ Jetzt sei die Erwartung, dass die entsprechenden Gesetze schnell auf das Gleis gebracht werden könnten.
Bund und Länder einigen sich auf Härtefallfonds
Zudem verständigten sich Bund und Länder nach Aussage von Scholz auf letzte Details eines Härtefallfonds für Unternehmen in der Wirtschaftskrise. Es sei „ein gutes Zeichen, dass das jetzt losgehen kann“, sagte Scholz. Sichergestellt werden solle, dass die Preise für Gas, Fernwärme und Strom sinken könnten. (mse/dpa)