Politik – Archiv

Verfassungsschutz stuft AfD als „Prüffall“ ein - so reagieren die anderen Parteien

Verfassungsschutz stuft AfD als „Prüffall“ ein - so reagieren die anderen Parteien

Die AfD wurde vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) zum „Prüffall“ erklärt. Dagegen will Alexander Gauland juristisch vorgehen.
Verfassungsschutz stuft AfD als „Prüffall“ ein - so reagieren die anderen Parteien
Viel Zustimmung für Verfassungsschutz-Entscheidung zur AfD

Viel Zustimmung für Verfassungsschutz-Entscheidung zur AfD

Dass der Verfassungsschutz ihr künftig schärfer auf die Finger sehen will, gefällt der AfD gar nicht. Wohl aber den anderen Parteien. Nach dem Bund wollen nun auch manche Länder stärker aktiv werden.
Viel Zustimmung für Verfassungsschutz-Entscheidung zur AfD
Kenias Präsident: 14 Unschuldige bei Anschlag getötet

Kenias Präsident: 14 Unschuldige bei Anschlag getötet

Immer wieder wird Kenia von Terroranschlägen heimgesucht. Doch die Hauptstadt Nairobi hat es selten getroffen. Nun erschüttert ein Angriff auf ein Luxushotel die Stadt.
Kenias Präsident: 14 Unschuldige bei Anschlag getötet

China verteidigt Todesurteil gegen Kanadier

Die Konfrontationen zwischen China und Kanada gehen weiter an. Ein chinesisches Gericht hat einen Kanadier zum Tode verurteilt. Kanada bittet um Gnade, China verteidigt die Entscheidung.
China verteidigt Todesurteil gegen Kanadier

Seehofer weist Forderung nach „Neustart in Berlin zurück“ - und sucht Autor für Memoiren

Horst Seehofer hat in einem Interview über seinen Abschied als CSU-Vorsitzender gesprochen - und eine Forderung seines Nachfolgers Markus Söder zurückgewiesen. Zudem machte er eine Ankündigung.
Seehofer weist Forderung nach „Neustart in Berlin zurück“ - und sucht Autor für Memoiren

Islam-Organisation Ditib stellt Pläne für den Neustart vor

Köln (dpa) - Die größte Islam-Organisation in Deutschland, Ditib, hat nach anhaltender Kritik einen Neustart angekündigt und will dazu heute ihre Vorstellungen präsentieren.
Islam-Organisation Ditib stellt Pläne für den Neustart vor

Untersuchungsausschuss zu Berateraffäre: FDP mit klarer Forderung

Berateraffäre im Verteidigungsministerium: Ursula von der Leyen muss sich einem Untersuchungsausschuss stellen. Es geht um mehr als 100 Millionen.
Untersuchungsausschuss zu Berateraffäre: FDP mit klarer Forderung

Kohleländer können mit mehr Geld vom Bund rechnen

Das Spitzentreffen zum geplanten Kohleausstieg brachte zwar keine konkreten Ergebnisse, aber immerhin Fortschritte. Der Bund machte eine langfristige Finanzzusage. Nun ist erst einmal wieder die Kohlekommission an der Reihe.
Kohleländer können mit mehr Geld vom Bund rechnen

Gillibrand nächste Anwärterin für Kandidatur bei Demokraten

Washington (dpa) - Die New Yorker Senatorin Kirsten Gillibrand (51) ist die nächste Bewerberin der Demokraten, die im kommenden Jahr gegen Donald Trump antreten und Präsidentin der Vereinigten Staaten werden will.
Gillibrand nächste Anwärterin für Kandidatur bei Demokraten

Brexit-Abstimmung im Ticker: Unterhaus schmettert Deal ab - May stellt sich Misstrauensvotum

Die Abstimmung im britischen Unterhaus über den Brexit-Deal endet mit einer krachenden Niederlage Theresa Mays. Schon am Mittwoch wird sie sich einem Misstrauensvotum stellen.
Brexit-Abstimmung im Ticker: Unterhaus schmettert Deal ab - May stellt sich Misstrauensvotum

Todesfall erschüttert die SPD: Maas und Gabriel trauern um Ex-Putzfrau und Medien-Berühmtheit Susi Neumann

Susanne Neumann ist mit 59 Jahren gestorben. Die Gewerkschafterin und frühere Putzfrau wurde durch einen Streit mit Sigmar Gabriel bekannt.
Todesfall erschüttert die SPD: Maas und Gabriel trauern um Ex-Putzfrau und Medien-Berühmtheit Susi Neumann

May muss sich nach Brexit-Klatsche Misstrauensvotum stellen

24 Stunden nach der katastrophalen Brexit-Abstimmung steht Großbritanniens Premierministerin May vor dem nächsten entscheidenden Votum: Die Opposition stellt die Vertrauensfrage. Doch May plant schon weiter.
May muss sich nach Brexit-Klatsche Misstrauensvotum stellen

Nach der verlorenen Brexit-Abstimmung - was passiert jetzt?

Das britische Unterhaus hat am Dienstag den Brexit-Deal mit der EU abgelehnt - nun droht ein chaotischer Austritt.
Nach der verlorenen Brexit-Abstimmung - was passiert jetzt?

Fiasko für May: Parlament schmettert Brexit-Abkommen ab

Vernichtender hätte die Niederlage für Premierministerin May kaum ausfallen können: Das britische Parlament lässt ihr Brexit-Abkommen klar durchfallen. Nun wächst die Angst vor Chaos.
Fiasko für May: Parlament schmettert Brexit-Abkommen ab

Trumps Justizminister-Kandidat: Es gibt keine "Hexenjagd"

Ob Donald Trump ihm das durchgehen lässt? Sein Kandidat für das Amt des US-Justizminister widerspricht seinem (vielleicht) künftigen Chef schon jetzt - und verteidigt den von Trump verabscheuten Sonderermittler Robert Mueller.
Trumps Justizminister-Kandidat: Es gibt keine "Hexenjagd"

Neuer Migrantentreck auf dem Weg: Trump sieht seine Mauer-Forderungen bestätigt

Der künftige Justizminister überrascht mit einer gewagten Aussage. Währenddessen macht sich ein neuer Migrantentrack auf den Weg Richtung USA. Trump sieht sich bestätigt.
Neuer Migrantentreck auf dem Weg: Trump sieht seine Mauer-Forderungen bestätigt

Nairobi: Al-Shabaab bekennt sich zu Terrorangriff auf Hotel

Immer wieder greift die somalische Terrorgruppe Al-Shabaab Ziele im Nachbarland Kenia an. Doch die Hauptstadt Nairobi blieb viele Jahre vor Anschlägen den Fundamentalisten sicher - bis jetzt.
Nairobi: Al-Shabaab bekennt sich zu Terrorangriff auf Hotel

Nach rassistischem Tweet: AfD-Politiker soll 15.000 Euro an Noah Becker zahlen

Noah Becker fordert Schmerzensgeld in Höhe von 15.000 Euro vom AfD-Abgeordneten Jens Maier. Dieser hatte ihn in einem Tweet rassistisch beleidigt. Jetzt ist ein Urteil gefallen.
Nach rassistischem Tweet: AfD-Politiker soll 15.000 Euro an Noah Becker zahlen

Vor Spitzentreffen: Warnung vor teurem Kohleausstieg

Wie teuer wird der Kohleausstieg - und wofür genau wird das Geld ausgegeben? Vor einem Spitzentreffen im Kanzleramt stellen Wirtschaft und Arbeitnehmer Forderungen.
Vor Spitzentreffen: Warnung vor teurem Kohleausstieg

Nach „extrem positivem“ Telefonat mit Trump: Erdogan kündigt historische Vereinbarung an

Die Türkei will einem Vorschlag von US-Präsident Trump folgen. Derweil fordert die Erdogan-Regierung die  Auslieferung des NBA-Stars Enes Kanter. News-Ticker.
Nach „extrem positivem“ Telefonat mit Trump: Erdogan kündigt historische Vereinbarung an

USA verlängern Einsatz der Soldaten an Grenze zu Mexiko

US-Präsident Trump setzt seine Symbolpolitik an der Grenze zu Mexiko fort. Der als Operation "Faithful Patriot" im November 2018 begonnene Einsatz von Tausenden US-Soldaten geht weiter. Derweil setzt sich ein neuer Migranten-Marsch aus Honduras in …
USA verlängern Einsatz der Soldaten an Grenze zu Mexiko

Klares Votum: AfD-Abgeordnete stimmen für Poggenburgs Fraktionsausschluss

Nach seinem Austritt will der Ex-Partei- und Fraktionschef der AfD in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, eine neue Partei gründen. Seine Ex-Kollegen fällen derweil ein eindeutiges Votum.
Klares Votum: AfD-Abgeordnete stimmen für Poggenburgs Fraktionsausschluss

Attacke auf AfD-Politiker: Magnitz erklärt Vorgehen nach der Tat: „Mir war klar, dass...“

Nach dem Überfall auf AfD-Politiker Frank Magnitz wurde das Video der Tat veröffentlicht. Nun hat das Opfer sein Vorgehen nach der Tat erklärt.
Attacke auf AfD-Politiker: Magnitz erklärt Vorgehen nach der Tat: „Mir war klar, dass...“