Politik – Archiv

Maas besucht "Tropen-Trump" Bolsonaro

Maas besucht "Tropen-Trump" Bolsonaro

Multilateralist trifft Populist: Heiko Maas ist als erster EU-Außenminister beim brasilianischen Präsidenten Bolsonaro zu Gast. Der "Tropen-Trump" überrascht ihn durch ausgesprochen aufgeschlossenes Auftreten.
Maas besucht "Tropen-Trump" Bolsonaro
Einheitsfest nicht eingeplant - Seehofer braucht mehr Geld

Einheitsfest nicht eingeplant - Seehofer braucht mehr Geld

Nächstes Jahr feiert Deutschland 30 Jahre Einheit. Dass das besonders begangen werden soll, war im Innenministerium zunächst nicht eingeplant. Jetzt braucht Seehofer mehr Geld.
Einheitsfest nicht eingeplant - Seehofer braucht mehr Geld
Merkel: Video des IS-Anführers kein unerwarteter Rückschlag

Merkel: Video des IS-Anführers kein unerwarteter Rückschlag

Flüchtlinge, deutsche IS-Kämpfer, der Konflikt zwischen den USA und dem Iran - die Liste der Themen, die Merkel mit Iraks Regierungschef Abdel Mahdi bespricht, ist lang. Der sagt, sein Land erlebe gerade "eine Zeit des Friedens". Relativ gesehen, …
Merkel: Video des IS-Anführers kein unerwarteter Rückschlag

Doris von Sayn-Wittgenstein: Landesschiedsgericht lehnt Entzug von AfD-Mitgliedsrechten ab

Der Parteiausschluss von Doris Sayn-Wittgenstein geht in eine neue Runde. Der Bundesvorstand der AfD will jetzt das Bundesschiedsgericht bei dem Fall miteinbeziehen.
Doris von Sayn-Wittgenstein: Landesschiedsgericht lehnt Entzug von AfD-Mitgliedsrechten ab

Wirtschaftsflügel der Union warnt vor CO2-Steuer

Sollen Treibhausgase aus Gründen des Klimaschutzes besteuert werden? Die CDU hat das für sich noch nicht entschieden. Wirtschaftspolitiker der Partei beziehen aber klar Position und warnen vor französischen Verhältnissen.
Wirtschaftsflügel der Union warnt vor CO2-Steuer

Mehr im Geldbeutel: Renten steigen im Juli spürbar an

Ab dem 1. Juli werden die Rentenbeträge in Deutschland signifikant erhöht. Vor allem die Menschen im Osten Deutschlands können sich über mehr Geld freuen.
Mehr im Geldbeutel: Renten steigen im Juli spürbar an

Eklat im türkischen TV: Mädchen (12) sorgt mit Deutschland-Bekenntnis für Empörung

Deutschland, Türkei und Migration - wenn diese drei Schlagworte in einem Atemzug genannt werden, sind sie meist Gegenstand kontroverser oder hitziger Diskussionen. Die Aussage einer jungen Türkin befeuert die Debatte nun erneut. 
Eklat im türkischen TV: Mädchen (12) sorgt mit Deutschland-Bekenntnis für Empörung

Berlin spekuliert über Merkel-Abgang nach der Wahl - Das sagt die Kanzlerin

Hält die große Koalition nach der Europawahl - mit Angela Merkel an der Spitze? Die angekündigte CDU-Klausur befeuert Zweifel am Fortbestand von Schwarz-Rot...
Berlin spekuliert über Merkel-Abgang nach der Wahl - Das sagt die Kanzlerin

Immer mehr Deutsche sind unzufrieden mit der Demokratie

Meinungsforscher fragten mehr als 30.000 Menschen in 27 Staaten, ob sie zufrieden damit sind, wie die Demokratie bei ihnen funktioniert. In Deutschland zeigt sich eine beunruhigende Entwicklung.
Immer mehr Deutsche sind unzufrieden mit der Demokratie

Diesel-Fahrverbote in Stuttgart: Ministerpräsident Kretschmann weigert sich standhaft

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) kämpft vehement gegen Diesel-Fahrverbote in der Hauptstadt Stuttgart. Er nimmt dabei auch Strafzahlungen in Kauf.
Diesel-Fahrverbote in Stuttgart: Ministerpräsident Kretschmann weigert sich standhaft

Renten steigen um mehr als drei Prozent

Auf die Konten der Rentner fließt zum Juli mehr Geld. Doch nicht alle profitieren komplett von den höheren Bezügen. Und politischer Streit ist programmiert.
Renten steigen um mehr als drei Prozent

"Gelbwesten"-Anhänger wegen Suizid-Aufruf an Polizisten verurteilt

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat mit den Franzosen in Rathäusern und Turnhallen über die Zukunft ihres Landes diskutiert. Nun legt Macron seine Pläne vor.
"Gelbwesten"-Anhänger wegen Suizid-Aufruf an Polizisten verurteilt

Hartz IV: Auszahlung jetzt auch an Supermarktkasse möglich

Nach erfolgreichem Pilotprojekt können jetzt Arbeitslosengeldempfänger in ganz Deutschland ihre Auszahlung im Supermarkt erhalten. In 10.000 Märkten ist das bereits möglich.
Hartz IV: Auszahlung jetzt auch an Supermarktkasse möglich

Hannovers Oberbürgermeister Schostok tritt zurück

Hannover (dpa) - Hannovers Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) tritt in Folge einer Affäre um die Bezahlung von Mitarbeitern zurück. Weil ihm für eine weitere Amtsführung nicht mehr das nötige Vertrauen entgegengebracht werde, werde er seinen …
Hannovers Oberbürgermeister Schostok tritt zurück

Biden gibt sich im US-Wahlkampf als Mann der Mittelklasse

Der frühere US-Vizepräsident Joe Biden macht bei einem Wahlkampfauftritt in Pennsylvania deutlich, mit welcher Strategie er gegen Donald Trump gewinnen will.
Biden gibt sich im US-Wahlkampf als Mann der Mittelklasse

„Da kann man nicht behaupten...“: Gabriel empört über Studie zu Rechtspopulismus

Eine Studie befasst sich mit der rechtspopulistischen Einstellung des deutschen Volkes. Die Interpretation der SPD-nahen Stiftung stößt bei einigen Politikern jedoch auf große Kritik.
„Da kann man nicht behaupten...“: Gabriel empört über Studie zu Rechtspopulismus

ZDF kürzte Kleber-Interview mit kritischen Fragen - das sahen Sie nicht im „heute-journal“

Claus Kleber wollte am Donnerstagabend im „heute journal“ über das Thema Rechtspopulismus diskutieren. Doch das ZDF kürzte kritische Fragen aus dem Interview. 
ZDF kürzte Kleber-Interview mit kritischen Fragen - das sahen Sie nicht im „heute-journal“

Balkankonferenz: Belgrad und Pristina wollen wieder reden

Jahrelange Vermittlung hat dem Balkan wenig Ruhe gebracht. Unter den Augen von Merkel und Macron einigen sich Serbien und das Kosovo bei der Balkankonferenz auf "konstruktiven" Dialog. Bis zum nächsten Streit...
Balkankonferenz: Belgrad und Pristina wollen wieder reden

Stellvertretender US-Justizminister reicht Rücktritt ein - und schreibt Brief an Trump

Rod Rosenstein hatte die Ermittlungen in der Russland-Affäre beaufsichtigt. Schon lange gab es Gerüchte über einen möglichen Rückzug des US-Vize-Justizministers.
Stellvertretender US-Justizminister reicht Rücktritt ein - und schreibt Brief an Trump

Leyen macht sich für Fortbestand der großen Koalition stark

Hält die große Koalition nach der Europawahl? Die angekündigte CDU-Klausur befeuert Debatten über den Fortbestand von Schwarz-Rot. Verteidigungsministerin von der Leyen hält davon wenig. Eine neue Umfrage verheißt der Union nichts Gutes.
Leyen macht sich für Fortbestand der großen Koalition stark

IS-Anführer al-Bagdadi spricht nach fünf Jahren in Video und droht dem Westen

Erstmals nach fünf Jahren ist ein Video von Abu Bakr al-Bagdadi aufgetaucht. Darin spricht der IS-Anführer über die Gefechte in Syrien.
IS-Anführer al-Bagdadi spricht nach fünf Jahren in Video und droht dem Westen

Merkel und Macron suchen Konfliktlösungen für den Westbalkan

Die Krisen auf dem Westbalkan schwelen auch nach Jahren der Vermittlung weiter. Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron wollen Fortschritte. Ein beschwerlicher Weg mit sehr viel Widerstand.
Merkel und Macron suchen Konfliktlösungen für den Westbalkan

Kramp-Karrenbauer lädt direkt nach Europawahl zu CDU-Klausur

Eine Woche nach der Europawahl soll die CDU-Spitze nach dem Willen von Parteichefin Kramp-Karrenbauer bei einem zweitägigen Treffen über die Ausrichtung ihrer Politik beraten. Offiziell geht es um die Steuerschätzung. Doch steckt mehr dahinter?
Kramp-Karrenbauer lädt direkt nach Europawahl zu CDU-Klausur