Verteidigungsministerium bestätigt: Bundeswehr-Einsatz in Mali wird vorerst ausgesetzt
Seit fast zehn Jahren war die Bundeswehr im westafrikanischen Mali im Einsatz. Nun setzt das Verteidigungsministerium den Einsatz vorerst aus.
Update vom 12. August, 20.37 Uhr: Nach Aussetzung der Bundeswehr-Mission in Mali fordert die FDP-Wehrexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann Konsequenzen von der Bundesregierung. So müsse das Auswärtige Amt zügig eine neue Strategie für die Sahel-Zone vorlegen, „die den neuen und schwierigeren Umständen Rechnung trägt“, sagte die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Zudem mahnte sie eine bessere Abstimmung zwischen Auswärtigem Amt (AA) und Bundesverteidigungsministerium (BMVg) an: „Offensichtlich arbeiten das AA und das BMVg nicht synchron.“
Die Sicherheitslage in der gesamten Sahelzone, die sich südlich der Sahara vom Atlantik bis zum Roten Meer erstreckt, ist prekär. Etliche bewaffnete Gruppen sind dort aktiv. Einige haben den Terrorgruppen Islamischer Staat (IS) oder Al-Kaida die Treue geschworen. Die Instabilität ist ein Grund dafür, dass sich Menschen aus der Region zu Tausenden auf den Weg nach Europa machen.
Bundesregierung setzt Bundeswehr-Einsatz in Mali aus
Erstmeldung: Berlin – Die Bundesregierung stellt den Auslandseinsatz der Bundeswehr im westafrikanischen Mali vorerst ein. Das bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Freitag in Berlin. Die malische Regierung habe der Bundeswehr zum wiederholten Mal Überflugrechte verweigert, hieß es in der Begründung für die Aussetzung. Durch die Flüge sollte das Personal der Bundeswehr vor Ort turnusmäßig ausgetauscht werden.
Bundeswehr-Einsatz in Mali ausgesetzt - Verweigerung von Überflugrechten als Begründung
Grundsätzlich sei Deutschland weiterhin bereit, sich an der internationalen Friedensmission zu beteiligen, betonte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Das mache allerdings nur Sinn, wenn das von der dortigen Regierung unterstützt werde.
Bereits zum Anfang der Woche war der Leiter der politischen Abteilung des Auswärtigen Amts für Afrika, Lateinamerika, Nah- und Mittelost, Christian Buck, nach Mali gereist, um mit der dortigen Regierung in Verhandlungen zu treten. Die Malische Seite soll bei den Gesprächen signalisiert haben, die Rotation der Bundeswehr-Truppen könne in Kürze wieder aufgenommen werden.
Lambrecht begründet Entscheidung: „Müssen Maßnahmen ergreifen“
Auch Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) soll erst am Donnerstag in einem Telefonat mit ihrem malischen Amtskollegen Sadio Camara entsprechende Zusicherungen erhalten haben.
Lambrecht sagte in einer Erklärung auf Twitter zu der Entscheidung: „Die Taten Camaras sprechen eine andere Sprache als seine Worte. Daher müssen wir Maßnahmen ergreifen und stellen die Operation, unsere Aufklärungskräfte und die Transportflüge mit CH-53 bis auf Weiteres ein.“
Bundeswehr-Einsatz in Mali ausgesetzt - Lage im Land gilt als äußert instabil
Das westafrikanische Land gilt als politisch äußerst intstabil. Seit 2012 hatten sich drei Militärputsche in dem Land mit 20 Millionen Einwohner ereignet. Seit dem jüngsten Putsch im Mai 2021 wird das Land von einer militärischen Übergangsregierung geführt, die enge Beziehungen zu Russland pflegen soll. Seitdem wird der Einsatz der UN-Friedenstruppe Minusma, an dem auch die Bundeswehr beteiligt ist, immer wieder beeinträchtigt.
Die Friedensmission Minusma wurde im Juli 2013 unter der Beteiligung verschiedener Staaten gestartet. Am 26. Juli 2017 kamen zwei Soldaten der Bundeswehr bei einem Hubschrauberabsturz im Rahmen der Mission nahe der Stadt Gao ums Leben. (fd/dpa)