FDP-Druck mit Wirkung? Ampel-Regierung streicht wohl Maskenpflicht im Flugzeug
Die Bundesregierung hat sich wohl dazu entschlossen, die vorgesehene Maskenpflicht im Flugzeug noch aus dem Gesetzesentwurf zu streichen.
Berlin – Überraschende Wende am in der deutschen Corona-Politik am Montagabend. Nach Informationen des Redaktionsnetzwerks Deutschland soll der Entwurf des Infektionsschutzgesetzes der Ampel-Regierung noch einmal angepasst werden. Die Änderung soll die Maskenpflicht im Flugzeug betreffen. Wie das Portal erfahren haben will, soll die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes auf Flügen innerhalb Deutschlands und auf Flügen von Zielen aus und in die Bundesrepublik entfallen.
Auf Druck der FDP? Ampel-Regierung kippt wohl Maskenpflicht in Flugzeugen
Für ein Ende der Maskenpflicht in Flugzeugen hatte sich die FDP in der Ampel-Koalition stark gemacht. Vorgesehen sei nun, dass das Bundesgesundheitsministerium eine Ermächtigungsgrundlage bekommen soll, um eine Maskenpflicht in Flugzeugen noch per Verordnung erlassen zu können, berichtete das RND weiter.
Der Bundestag soll die Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz für den Herbst an diesem Donnerstag beschließen. Das Bundeskabinett hatte einen Entwurf auf den Weg gebracht, der vom 1. Oktober bis 7. April 2023 generell wieder weitergehende Regeln zu Masken und Tests vorsieht. Die Länder sollen weitere Schutzauflagen verhängen und bei kritischer Lage ausweiten können. (dpa/fd)