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Corona-Lockerungen: Berlin kippt Beschränkung - weiteres Bundesland streicht Bußgelder

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Von: Maximilian Kettenbach, Naima Wolfsperger, Michelle Brey

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In immer mehr Bundesländern werden Corona-Beschränkungen aufgehoben. Nun verkündete auch NRW eine enorme Lockerung.

Update vom 23. Juni, 15.33 Uhr: Berlin kippt die Kontaktbeschränkung. Das hat der Senat am Dienstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur beschlossen. Auch in Sachsen-Anhalt gibt es weitere Lockerungen. Und das an jenem Tag, an dem das Robert-Koch-Institut eindringlich zur Vorsicht mahnt. Der R-Wert sei kritisch gestiegen.

In Berlin gilt bisher, dass sich in der Hauptstadt maximal fünf Personen aus mehreren oder nur Mitglieder zweier Haushalte in der Öffentlichkeit treffen dürfen. Die Regelung sollte die Ausbreitung des Coronavirus verhindern helfen. Dies soll nun über Abstands- und Hygieneregeln getan werden. 

Auch in Sachsen-Anhalt sollen etwa die Corona-Kontaktsperren weiter gelockert werden. Ab Anfang Juli solle nur noch die Empfehlung gelten, sich mit nicht mehr als zehn Menschen zu treffen und möglichst wenige wechselnde Kontakte zu haben, sagte Sachsen-Anhalts Sozialministerin Petra Grimm-Benne (SPD) am Dienstag in Magdeburg. Auf Bußgelder solle verzichtet werden. Die Menschen hätten sich daran gewöhnt, ihren Freundes- und Familienkreis nicht ohne Not zu verlassen. Dies sei ein Schritt Richtung Eigenverantwortung.

Währenddessen verhängte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet für den Landkreis Gütersloh den Lockdown. Grund ist der Coronavirus-Ausbruch rund um den Schlachtbetrieb Tönnies. Deshalb bricht eine Stadt im Landkreis Warendorf 2020 auch mit einer Weihnachtstradition.

Corona-Lockerungen: Bundesland geht gewagten Schritt - Ärztepräsident warnt vor Risiko

Update vom 16. Juni: Auch in Bayern gibt es nun noch weiterreichende Corona-Lockerungen. Ein Überblick zu Bayern. Auch Kanzlerin Angela Merkel hat intern unterdessen vor großen Gefahren in der Corona-Pandemie gewarnt.

Update vom 13. Juni, 10.42 Uhr: Feste, Familienfeiern, Essen in größeren Runden oder Anstoßen bei bestandenen Prüfungen: In Thüringen sind solche Zusammenkünfte ab dem heutigen Samstag wieder erlaubt. Als erstes Bundesland hat der Freistaat seine Kontaktbeschränkungen wegen der Corona-Pandemie beendet und aufgehoben. Bislang durften sich in Thüringen nur Menschen von maximal zwei Haushalten treffen. Nun gelten nur noch Empfehlungen. Man soll sich mit nicht mehr als einem weiteren Haushalt oder zehn weiteren Menschen treffen.

In anderen Bundesländern drohen bei Verstößen hingegen weiterhin Bußgelder. Wer sich in Thüringen nicht an die Coronavirus-Empfehlungen hält, muss mit keinerlei Konsequenzen rechnen. Bayern nannte den Weg des kleinen Nachbarlandes „unverantwortlich“, auch Hessen reagierte skeptisch.

Coronavirus: Thüringens Lockerungen gehen „zu weit“ - Ärztepräsident warnt

Währenddessen dringt Ärztepräsident Klaus Reinhardt angesichts der Corona-Pandemie auf weitere Verbesserungen der Krisenmechanismen. „Wir müssen jetzt die Zeit nutzen, damit wir für ein mögliches Wiederaufflackern der Corona-Infektionen und für künftige Epidemien gut gerüstet sind“, sagte der Chef der Bundesärztekammer der Deutschen Presse-Agentur. 

Mit Blick auf weitergehende Corona-Lockerungen in Thüringen sagte Reinhardt, das Land setze damit auf mehr Eigenverantwortung der Bürger. „Das ist per se nicht falsch, allerdings gehen mir die neu geschaffenen Möglichkeiten für Großveranstaltungen wie Volksfeste und Festivals doch eher zu weit.“

Coronavirus: Lockerungen in mehreren Bundesländern - andernorts wird die Maskenpflicht erweitert

Update vom 12. Juni, 13.29 Uhr: Das Bundesland Brandenburg kippt nach Informationen von bild.de von kommendem Montag an die Kontaktbeschränkung auf bis zu zehn Menschen. Die Abstands- und Hygiene-Gebote in der Corona-Pandemie gelten demnach jedoch weiter. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) kündigte dem Bericht zufolge außerdem an, dass die Maskenpflicht auf Krankenhäuser und Reisebusse erweitert werden soll.

Corona-Lockerungen in NRW: Laschets Regierung verkündet enormen Schritt

Update vom 11. Juni, 14.09 Uhr: Von kommendem Montag an dürfen in Nordrhein-Westfalen wieder Veranstaltungen und Versammlungen mit mehr als 100 Zuschauern unter bestimmten Auflagen stattfinden. Außerdem sind auch private Feiern wie Jubiläen, Hochzeiten, Taufen oder Geburtstagsfeiern mit maximal 50 Teilnehmern wieder möglich, solange Auflagen zur Rückverfolgung und Hygiene- sowie Schutzvorkehrungen eingehalten werden. 

Im Landkreis Erding besteht die Gefahr, dass eine Frau mehrere Personen mit dem Coronavirus angesteckt hat. Nun müssen alle Bewohner eines Mehrfamilienhauses in Quarantäne.

Coronavirus-Lockerungen: NRW erlaubt Sportarten mit Körperkontakt

Wie die Landesregierung am Donnerstag zudem mitteilte, dürfen von kommenden Montag an wieder mehr Kunden gleichzeitig Geschäfte betreten. Bars, Wellnesseinrichtungen und Erlebnisbäder könnenihren Betrieb ebenfalls unter Auflagen wieder aufnehmen und auch für Sportarten mit Körperkontakt gelten Erleichterungen. Sie sind ab Montag auch in geschlossenen Räumen für bis zu zehn Personen, im Freien für Gruppen bis zu 30 Personen wieder zulässig. In Hallen können Sportwettbewerbe im Breiten- und Freizeitsport unter Auflagen wieder stattfinden.

In bestimmten Bereichen mit Publikums- und Kundenverkehr bleiben die grundsätzlichen Regelungen zur Kontaktbeschränkung im öffentlichen Raum und die Maskenpflicht aber weiter bestehen und auch Großveranstaltungen bleiben bis mindestens 31. August untersagt. 

Coronavirus: Neue Lockerungen auch im Saarland 

Update vom 10. Juni, 20.01 Uhr: Auch die saarländische Landesregierung hat weitere Beschränkungen im Kampf gegen das Coronavirus gelockert. Ab Montag, 15. Juni, sind bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen wieder 50 Menschen teilnehmen. Unter freiem Himmel sogar bis zu 100. Das teilte die Regierung am Mittwochabend in Saarbrücken mit. 

Jedoch müssen von den Teilnehmern Adressen notiert werden. Auch muss der Mindestabstand von eineinhalb Metern eingehalten werden. Die neue Verordnung gilt vorerst bis zum 28. Juni 2020.

Gaststätten dürfen demnach auch in der Corona-Krise zumindest wieder bis 24 Uhr geöffnet sein. Für den Kurs-, Trainings-, Sport- und Tanzschulbetrieb wurde die Gruppengröße von 10 auf maximal 20 Personen erhöht. Auch Zuschauer seien unter Auflagen wieder zugelassen. 

Die Zahl der nachweislich mit dem Coronavirus infizierten Menschen im Saarland hatte sich nach Angaben des Gesundheitsministerium am Mittwoch um zwei auf 2748 erhöht. Die Zahl der Todesfälle stieg demnach um einen auf 170 (Stand: 18.00 Uhr).

Coronavirus-Lockerungen: Hessen lockert Kontaktbeschränkung

Update, 10. Juni, 11.11. Uhr: Hessen lockert die wegen der Corona-Pandemie verhängten Kontaktbeschränkungen. Von diesem Donnerstag (11. Juni) an können sich nun bis zu zehn Menschen treffen, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am heutigen Mittwoch. Bislang durften nur Angehörige aus zwei Haushalten zusammen unterwegs sein. 

Hessens Grundschulen beginnen am 22. Juni wieder mit dem gemeinsamen Präsenzunterricht für alle Kinder. Das Abstandsgebot gelte dann nicht mehr, sagte Bouffier. Die Kindertagesstätten sollen vom 6. Juli an wieder vollständig öffnen. Schwimmbäder, Saunen und Badeseen in Hessen dürfen Anfang nächster Woche wieder öffnen.

Corona: Thüringen mit Beschluss - Hessens Ministerpräsident: „Ob das klug und weise war ...“

Erstmeldung vom 9. Juni: 

Erfurt - Das Coronavirus* sorgt weiterhin für Aufregung. Während sich das Leben in Deutschland während der Corona-Krise langsam wieder normalisiert, geht Thüringen mit Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) einen großen Schritt. Dort werden die Kontaktbeschränkungen am 13. Juni aufgehoben. 

Coronavirus: Thüringen mit entscheidendem Beschluss

In einer neuen Grundverordnung wird lediglich empfohlen, sich nur mit einem weiteren Haushalt oder mit maximal zehn Menschen zu treffen. Diese neue Regelung hat das Kabinett in Thüringen am Dienstag beschlossen. Bund und Länder hatten ursprünglich miteinander vereinbart, die Kontaktbeschränkungen in einer abgemilderten Form noch bis zum 29. Juni zu verlängern. Etliche Bundesländer haben die Regeln bereits gelockert.

Coronavirus: Hessens Ministerpräsident über Thüringens Beschluss: „Ob das klug und weise war...“

Volker Bouffier (CDU), Hessens Ministerpräsident, hat zurückhaltend auf die Entscheidung des Nachbarbundeslandes reagiert. „Ob das klug und weise ist, das mag mal dahinstehen“, sagte Bouffier am Dienstag. Er kritisiere oder lobe aber nicht andere Länder. „Wir werden unsere eigenen Entscheidungen zu treffen haben.“ Hessen will an diesem Mittwoch (10. Juni) neue Regelungen zur Corona-Pandemie vorstellen.

Coronavirus: Was sich durch den Beschluss in Thüringen ab dem 13. Juni ändert

Die Maskenpflicht* bleibt in Thüringer Geschäften und im öffentlichen Personennahverkehr bestehen. Mit der neuen Verordnung dürfen aber noch mehr Einrichtungen wieder öffnen. Dazu gehören beispielsweise Schwimm- und Freizeitbäder in geschlossenen Räumen sowie Thermen, Saunen und Kinos. Die Genehmigung ist jedoch an Infektionsschutzkonzepte* gebunden.

Dorf- und Volksfeste sowie Festivals sollen in Einzelfällen wieder erlaubt werden können. Die Genehmigung sei aber zu versagen, wenn die Veranstaltung mit ihren Charakteristika „in besonderem Maße geeignet ist, die Ausbreitung der Pandemie zu fördern“, wie es in der neuen Grundverordnung heißt.

Indes fragen sich viele wie lange die Corona-Maskenpflicht noch dauert. Ein Überblick über die Bundesländer.

Eine baldige Verschärfung der Lage in Deutschland befürchtet Christian Drosten, wie er in seinem Podcast preisgibt.

*Merkur.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks

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