Droht nun Zensur? Trump denkt über Lizenzentzug für US-Sender nach
Donald Trump sorgt auf Twitter wieder für Unruhe: Der US-Präsident denkt laut über Lizenzentzug für kritische US-Medien nach - der Vorwurf der Zensur liegt nahe.
Washington - US-Präsident Donald Trump hat seine Attacken auf kritisch über ihn berichtende US-Medien verschärft. Er brachte am Mittwoch einen möglichen Entzug der Senderechte für bestimmte US-Sender ins Spiel. Die "Falschnachrichten", die von NBC und anderen Netzwerken verbreitet würden, seien "schlecht für das Land", schrieb Trump im Kurzbotschaftendienst Twitter: "An welchem Punkt ist es angebracht, ihre Lizenz in Frage zu stellen?" fragte er.
Später legte Trump bei einem Termin im Weißen Haus nach. „Es ist offen gesagt ekelhaft, dass die Presse in der Lage ist, zu schreiben, was immer sie schreiben will“, sagte der US-Präsident.
Die jüngste Attacke des Präsidenten wurde durch einen Bericht von NBC News ausgelöst, wonach Trump im Sommer bei einem Treffen mit Generälen und Sicherheitsberatern eine drastische Aufstockung des Atomwaffenarsenals der USA verlangt haben soll. Die Forderung des Präsidenten sei auf eine nahezu zehnfache Vergrößerung dieses Arsenals hinausgelaufen, berichtete der Sender unter Berufung auf Teilnehmer der Sitzung im Pentagon.
Fiktion mit „erniedrigender“ Absicht?
Trump dementierte den Bericht energisch. Es handle sich um eine "erfundene Geschichte" und "reine Fiktion" mit "erniedrigender" Absicht, twitterte er. Laut NBC News soll der Präsident die Forderung vorgebracht haben, nachdem ihm eine Grafik zur graduellen Verringerung des US-Atomwaffenarsenals seit den sechziger Jahren gezeigt worden sei.
Dem Sender zufolge sagten Teilnehmer des Treffens, dass trotz Trumps damaliger Forderung keine Aufstockung dieses Arsenals geplant sei. Einige damals Anwesende berichteten demnach, dass sie die Forderung des Präsidenten nicht wörtlich genommen hätten. Allerdings hätten dessen Äußerungen die Frage aufgeworfen, ob er mit Fragen der Atompolitik ausreichend vertraut sei.
War es das angeblich erfundene Briefing, das Tillerson erzürnte?
Mit einer Aufstockung ihres Atomwaffenarsenals würden die Vereinigten Staaten gegen eine ganze Reihe von internationalen Abrüstungsverträgen verstoßen. Es soll kurz nach dem damaligen Briefing im Pentagon gewesen sein, dass Außenminister Rex Tillerson den Präsidenten angeblich als "Deppen" bezeichnete.
Ein Bericht von NBC News über diesen angeblichen Ausbruch des Chefdiplomaten hatte bereits in der vergangenen Woche für Wirbel gesorgt. Tillerson trat nach Veröffentlichung des Berichts vor die Kameras, um Rücktrittsabsichten zu dementieren. Eine Sprecherin des Außenministers bestritt, dass sich Tillerson derart über Trump geäußert habe.
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AFP/dpa/fn