Erster deutscher Auftritt im UN-Sicherheitsrat

New York - Das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen tagt ab sofort wieder mit deutscher Beteiligung. Berlins UN- Botschafter Peter Wittig nahm am Mittwoch erstmals am Tisch des Sicherheitsrates in New York Platz.

Deutschland ist in diesem und dem nächsten Jahr - wie bereits 2003/2004 - eines von zehn nichtständigen Mitgliedern des Rates. Erstes Thema war die Situation in der Elfenbeinküste. Die Lage in dem westafrikanischen Land ist brisant, weil sich Präsident Laurent Gbagbo trotz Wahlniederlage und internationaler Ächtung weigert, sein Amt aufzugeben. Stattdessen macht er die UN- Friedenstruppen für die zugespitzte Situation im Land mitverantwortlich. Die Vereinten Nationen warfen Gbagbo am Mittwoch eine gezielte Kampagne gegen die UN vor. Systematisch würden in den Medien des Landes Leichen gezeigt, die von UN-Soldaten erschossen worden seien. Die UN forderten Gbagbo auf, alle Kampagnen zu stoppen und sein Amt für den Wahlsieger Alassane Ouattara freizumachen.

Zu Beginn der Sitzung hatte der Untergeneralsekretär für die weltweiten Blauhelmeinsätze, Alain Le Roy, die Botschafter über die Situation in der Elfenbeinküste informiert. Weil die Beratung hinter verschlossenen Türen stattfand, war zunächst nichts über die Einschätzung des Franzosen bekannt. Auch der deutsche Redebeitrag war vertraulich. Bekannt ist jedoch, dass die Bundesrepublik bei den Vereinten Nationen für eine geschlossene Haltung wirbt. Am Nachmittag wollte das Gremium noch über den UN-Einsatz in Nepal diskutieren.

Weil die Vereinten Nationen von Regierung und Opposition für die andauernde Regierungskrise in dem Land verantwortlich gemacht werden, hatte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon vorgeschlagen, die zur Monatsmitte auslaufende Mission Unmin nicht zu verlängern. Deutschland war im Oktober in den Sicherheitsrat gewählt worden. Das Gremium besteht aus 15 Nationen, von denen 10 nichtständige Mitglieder für zwei Jahre sind. Ein Vetorecht hat Berlin allerdings nicht. Dies steht nur den USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich als ständigen Mitgliedern zu. Zuletzt saßen deutsche Vertreter 2003/2004 am Hufeisentisch am New Yorker East River.

dpa

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