Experten: Zivildienst vor dem Aus

Berlin - Ohne die Wehrpflicht gibt es auch keinen Zivildienst. Zu diesem Schluss kommt die Zentralstelle für Kriegsdienstverweigerer.

Der Zivildienst sei Ersatz für den Pflichtwehrdienst, erläuterte der Geschäftsführer der Zentralstelle für Kriegsdienstverweigerer, Peter Tobiassen, am Freitag. Werde die Wehrpflicht ausgesetzt, falle zwangsläufig auch die Pflicht zum Zivildienst weg.

Tobiassen begrüßte die Überlegungen von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, die Wehrpflicht in der Praxis durch einen freiwilligen Wehrdienst zu ersetzen. Die 63.000 “Zivis“, die 2010 im Schnitt in Deutschland arbeiteten, könnten problemlos durch Freiwillige oder regulär beschäftigte Hilfskräfte ersetzt werden, unterstrich er. Dabei könne der Bund sogar Geld einsparen, wenn er Arbeitslose für die sozialen Dienste gewinne.

Auch das Familienministerium ist davon überzeugt, dass die soziale Infrastruktur in jeden Fall gesichert werden kann. Ministerin Kristina Schröder (CDU) ließ am Freitag erklären, ihr Haus stehe in dieser Frage “in enger Abstimmung“ mit dem Ressort von Guttenberg (CSU). “Wir werden zu jedem Modell des Verteidigungsministeriums eine entsprechende Variante für den Zivildienst präsentieren können, damit Ausfälle im bisherigen Zivildienst zumindest teilweise kompensiert werden und die soziale Infrastruktur gesichert wird“, erklärte das Ministerium.

Das Bundeskabinett hatte Schröder vor der Sommerpause beauftragt, “bis Anfang September darzustellen, welche Auswirkungen mögliche Veränderungen der Wehrpflicht für den Zivildienst und die Funktionsfähigkeit der (...) sozialen Infrastruktur hätte“. Dazu werden im Familienministerium zurzeit mehrere Szenarien durchgespielt. Zu den Überlegungen zählt dem Vernehmen auch ein deutlicher Ausbau des freiwilligen sozialen Jahres.

ap

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