Facebook steht im Bundestag Rede und Antwort

Berlin - Vertreter von Online-Netzwerken, allen voran Facebook, haben sich am Montag im Bundestag den Fragen von Abgeordneten gestellt. Und tatsächlich: Es besteht die Bereitschaft zu einem Kompromiss.

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Nach heftiger Kritik von Datenschützern in den vergangenen Wochen betonte der Europa-Manager von Facebook, Richard Allan, das Unternehmen erstelle aus Nutzerdaten keine persönlichen Profile. Der Kieler Datenschutzbeauftragte Thilo Weichert sagte hingegen vor dem Unterausschuss Neue Medien: “Nach unserer Überzeugung sind die Zustände, die wir bei Social Communities insbesondere aus den USA haben, rechtswidrig und daher nicht zu halten.“ Daher gebe es einen “massiven nationalen Handlungsdruck“.

Allerdings sind sich die Datenschützer in der rechtlichen Bewertung der Sozialen Netzwerke nicht in jedem Punkt einig. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar sagte, er stimme Weichert in der Einschätzung von sogenannten Social Plugins wie dem “Gefällt-mir“-Button zu. Bei den Fan-Seiten von Facebook sei er aber noch zu keinem endgültigen Urteil gekommen. Schar sagte: “Das zentrale Problem sind diese Dienste selbst“. Er fordere sie daher auf, “sich zu bewegen“.

Der große Facebook-Knigge

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Nach Briefen an mehrere Website-Betreiber in Schleswig-Holstein kündigte Weichert für November “eine weitere Eskalation“ an. Gegen private und öffentliche Stellen mit Fan-Seiten bei Facebook und einem Gefällt-mir“-Button auf der Webseite werde dann eine Klärung vor dem Verwaltungsgericht angestrebt.

Facebook-Manager Allan sagte, der Dienst für die Nutzer in Deutschland werde von Facebook in Irland bereitgestellt, unter voller Beachtung der europäischen Datenschutzbestimmungen. Ein Verbot, fremde Dienste in Webseiten einzubinden, würde die Internet-Nutzung massiv beeinträchtigen. Allan fügte hinzu: “Wir untersuchen aber gern Möglichkeiten, die Transparenz zu verbessern.“

Auch der Datenschutzbeauftragte von Google Deutschland, Per Meyerdierks, erklärte, bei jeder Einbindung fremder Inhalte wie einem Social Plugin komme es zu einer Übertragung von Daten. “Das ist im Internet allgegenwärtig.“ Google habe bei seinen Diensten “von Anbeginn auf Transparenz und Kontrolle gesetzt“. Dies gelte auch für das Soziale Netzwerk Google+.

dpa

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