Gabriel: Grüne sollen Farbe bekennen

Sigmar Gabriel fordert ein klares politisches Bekenntnis der Grünen.

Berlin - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Grünen zu einem klaren politischen Bekenntnis aufgefordert. Die Partei müsse sich zwischen Bündnissen mit den Sozialdemokraten und der CDU entscheiden.

“Regierungsbildung ist mehr als eine Rechenaufgabe. Dafür müssen die Grünen irgendwann allerdings die Frage beantworten, wofür sie am Ende stehen wollen“, sagte Gabriel der “taz - die tageszeitung“. Gabriel benannte mögliche Widersprüche der Öko-Partei: “Wollen sie eine rechtsliberale Politik, bei der sie Gemeinsamkeiten mit Konservativen im Naturschutz und in der Umweltpolitik suchen, dafür aber sozial- und gesellschaftspolitisch nichts durchsetzen können?“

Regieren - egal mit wem

Gabriel warf den Grünen vor, ihr Augenmerk zu wenig auf soziale und ökonomische Fragen zu richten. “Dafür reicht es nicht aus, nur auf einen Green New Deal zu setzen, denn der Erfolg in der deutschen Industriegesellschaft wird nicht nur und ausschließlich auf grünen Technologien beruhen“, sagte Gabriel. Die Haltung “wir wollen regieren - egal mit wem“ führe “sicher nicht dazu, dass sich Menschen wieder mehr für Politik interessieren“.

Der SPD-Chef reagierte mit seinen Äußerungen auch auf die Feststellung von Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin, die Zeit der Volksparteien sei abgelaufen. Derzeit regieren die Grünen in Nordrhein-Westfalen und Bremen mit der SPD, in Hamburg und dem Saarland mit der CDU.

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