Westerwelle: Ex-Taliban in Gesellschaft zurückholen

+
Außenminister Guido Westerwelle (FDP, l.), und der Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant Rainer Glatz, unterhalten sich am Mittwoch nach einer Pressekonferenz in der Henning-von-Tresckow-Kaserne in Potsdam.

Potsdam - Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat sich dafür ausgesprochen, die Wiedereingliederung ehemaliger Taliban-Kämpfer in die afghanische Gesellschaft weiter voranzutreiben.

“Wenn die afghanische Regierung hier Initiativen ergreift, dann ist das richtig und auch vernünftig“, sagte er am Dienstag bei einem Besuch des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Geltow bei Potsdam.

Die angeblichen Bemühungen des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai, 50 Taliban von der UN-Terrorliste zu streichen, wollte der FDP-Chef nicht kommentieren. Zu “einzelnen Namen“ könne er nichts sagen. “Man wird hier sehr genau von Fall zu Fall zu entscheiden haben.“

Auf der internationalen Afghanistan-Konferenz in London war im Januar ein Reintegrationsprogramm für Taliban beschlossen worden. Die Nachfolgekonferenz findet in der kommenden Woche am 20. Juli in Kabul statt.

Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan?

Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan?

Die “Washington Post“ hatte am Montag unter Berufung auf afghanische Regierungsbeamte über die Bemühungen Karsais berichtet, Namen von der UN-Terrorliste zu streichen. Allerdings seien die USA dagegen, besonders gewalttätige Taliban-Kämpfer von der Schwarzen Liste nehmen zu lassen. Auch die UN sperrten sich bislang gegen die Anfragen, weil ihr nicht genügend Beweise vorlägen, dass diese Taliban tatsächlich inzwischen die afghanische Verfassung akzeptierten.

Die Liste enthält dem Bericht zufolge 137 aktive oder ehemalige Taliban, für die Reisesperren, ein Verbot zum Waffenkauf und auch finanzielle Beschränkungen gelten. Der UN-Sicherheitsrat hatte 1999 Sanktionen gegen die damals in Afghanistan herrschenden Taliban ausgesprochen, weil sie sich weigerten, den Top-Terroristen Osama bin Laden den US-Behörden zu übergeben. Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA wurde die Schwarze Liste um Mitglieder und Unterstützer der Terror-Organisation Al Kaida erweitert.

dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare