Gysi: Solidarität mit Lötzsch

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Linke-Fraktionschef Gregor Gysi

Berlin - In der Kommunismus-Debatte hat Linke-Fraktionschef Gregor Gysi der Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch Rückendeckung gegeben. Die derzeitige Kampagne erfordere die ganze Solidarität mit Lötzsch.

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"Und die wird sie auch bekommen“, sagte Gysi am Montag zum politischen Jahresauftakt der Linken in Berlin unter dem Beifall der rund 800 Gäste. Er betonte, die Linke sei die Partei des demokratischen Sozialismus. “Mit uns wird es weder Stalinismus noch autoritären Sozialismus geben.“ Gysi sagte: “Wir sind und bleiben eine linke pluralistische Partei.“ Der Begriff Kommunismus werde nicht im neuen Programm auftauchen. Aber eine politische Debatte darüber werde es geben und dazu müsse man den Begriff verwenden. Er leistete sich einen kleinen Versprecher in Richtung Lötzsch: Auch ihm seien Sätze bereits “missunglückt“, meinte er, bevor er in “missglückt“ korrigierte.

In einer kämpferischen 40-minütigen Rede schwor Gysi die Gäste auf das Superwahljahr 2011 mit sieben Landtagswahlen ein und zählte die Ziele der Linken auf. Er forderte eine starke Steigerung der Löhne, Renten und Sozialleistungen von bis zu zehn Prozent noch in diesem Jahr. Zudem müsse es eine gesetzliche Rente geben, die vor Altersarmut schütze und eine “Einklassen-Medizin“. Darüber hinaus solle Hartz IV abgeschafft werden. Gysi plädierte für die Angleichung der Löhne und Renten in Ost und West. Davon müssten die Menschen überzeugt werden, sagte Gysi. “Ein Wahlkampf ohne Leidenschaft taugt nichts.“ Jetzt müsse gemeinsam für Topwahlergebnisse gekämpft werden.

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Scharf griff Gysi die SPD an. Diese koaliere mit allen Parteien, auch der FDP, nur nicht mit den Linken. “Wer mit der SPD auf Bundesebene koalieren will, kann das niemals durch Anbiederung schaffen, sondern nur durch Stärke“, sagte Gysi unter dem Jubel der Gäste. Man müsse der SPD ein Minimum vorgeben, das durchgesetzt werden müsse.

dapd

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