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Justizminister Buschmann (FDP) warnt vor vorschnellen Maskenpflicht-Maßnahmen

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Von: Alexander Eser-Ruperti

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Justizminister Marco Buschmann (FDP) warnt in der Debatte um eine eventuelle Maskenpflicht ab Herbst vor vorschnellen Festlegungen auf einzelne Maßnahmen. (Symbolbild)
Justizminister Marco Buschmann (FDP) warnt in der Debatte um eine eventuelle Maskenpflicht ab Herbst vor vorschnellen Festlegungen auf einzelne Maßnahmen. (Symbolbild) © Bernd von Jutrczenka/dpa

Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat in der Debatte um eine Maskenpflicht ab Herbst vor vorschnellen Festlegungen auf einzelne Maßnahmen gewarnt.

Debatte um Maskenpflicht: Mit Blick auf die Vorbereitung einer eventuellen Maskenpflicht ab Herbst hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) davor gewarnt, sich vorschnell auf einzelne Maßnahmen festzulegen. Er sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe am Freitag: „Ich bin dafür, dass wir uns nach Recht und Gesetz richten. Das sieht eine Evaluierung vor“. Man solle die Ergebnisse der Evaluierung „unbedingt“ berücksichtigen, so Buschmann, „bevor wir uns auf einzelne Maßnahmen vorschnell festlegen“.

Erst kürzlich hatte Gesundheitsminister Lauterbach (SPD) eine erneute Maskenpflicht in Innenräumen ab Herbst in Erwägung gezogen. Bei Markus Lanz erklärte er, es werde derzeit erneut am Infektionsschutzgesetz gearbeitet. Mit Blick auf das Gesetz sagte Karl Lauterbach: „Das läuft ja am 23.9. aus. Und dann wird die Frage erneut zu diskutieren sein, ob zum Beispiel Maskentragen in Innenräumen wieder verpflichtend wird.“ Der Gesundheitsminister bekannte, er halte es für unbedingt notwendig, sich die Option einer erneuten Maskenpflicht in Innenräumen für den Herbst zu eröffnen.

USA wollen laut CNN Mehrfachraketenwerfer an die Ukraine liefern

Waffenlieferungen: Laut Berichten des Nachrichtensenders CNN erwägt die US-Regierung Mehrfachraketenwerfer mit hoher Reichweite an die Ukraine zu liefern. Die in den USA fabrizierten Artilleriesysteme MLRS und HIMARS können Raketen über mehrere Hundert Kilometer abfeuern, wie der Sender unter Berufung auf mehrere Beamte berichtet. Es wird davon ausgegangen, dass weitere Lieferungen schon in der kommenden Woche verkündet werden könnten. Bisher hatte die US-Regierung laut Medienberichten gezögert, da sie befürchte, die Ukraine könne damit russische Gebiete angreifen. Das könnte möglicherweise russische Vergeltungsmaßnahmen nach sich ziehen, so CNN.

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