Snowden-Streit: Obama sagt Putin-Treffen ab
Moskau - Auch wegen des Falls Snowden ist das Verhältnis zwischen Russland und den USA schlecht wie lange nicht mehr. US-Präsident Obama wird zwar im Herbst nach Moskau reisen, doch ein Treffen mit dem russischen Präsidenten Putin hat er abgesagt.
US-Präsident Barack Obama hat das für September geplante Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin wegen der Spannungen um den US-Spionage-Enthüller Edward Snowden abgesagt. Das teilte das Weiße Haus am Mittwoch in Washington mit. Es gebe nicht genügend Fortschritt bei bilateralen Fragen für das Treffen.
Obama sollte im Vorfeld des G20-Gipfels am 5./6. September in Sankt Petersburg zu Gesprächen mit dem Kremlchef nach Moskau reisen. Nachdem Russland dem Computerspezialisten Snowden vergangene Woche Asyl gewährt hatte, verschärften sich die diplomatischen Reibereien zwischen Washington und Moskau. In direkten Gesprächen hatten die USA mehrfach Snowdens Auslieferung gefordert. Er soll wegen seiner umfassenden Enthüllungen zu Spähprogrammen des Geheimdienstes NSA vor ein US-Gericht gestellt werden.
Bereits an diesem Freitag wollen sich in Washington die Außen- und Verteidigungsminister beider Länder treffen. Die seit Juni geplanten Gespräche standen auf der Kippe, nachdem Russland jüngst Snowden vorläufiges Asyl gewährt hatte. Das Außenministerium in Moskau bestätigte am Mittwoch, dass Ressortchef Sergej Lawrow und Verteidigungsminister Sergej Schoigu zu den „Zwei-plus-Zwei“-Gesprächen fliegen. Nach Ansicht von Beobachtern entscheidet sich dann, ob Obama auch nach Moskau reisen wird.
Bei dem Ministertreffen wollen die USA unter anderem über den Fall Snowden, die Syrien-Krise sowie das iranische Atomprogramm sprechen, wie es beim US-Außenministerium hieß. Moskau betonte seinerseits, Kernfrage sei das noch immer ungelöste Problem der geplanten US-Raketenabwehr in Europa, die Russland als Gefahr für seine Sicherheit ablehnt. Russland erwarte ein „ernsthaftes und konstruktives“ Gespräch darüber. Die „Zwei-plus-Zwei“-Verhandlungen zwischen den USA und Russland wurden zuletzt 2007 geführt.
Fünf Fakten rund um Skandal-Enthüller Snowden
Obama zeigte sich in der Leno-Talkshow enttäuscht darüber, dass Russland Snowden Asyl gewährt. „Obwohl wir kein Auslieferungsabkommen mit ihnen haben, hätten wir bei einem solchen Fall eines mutmaßlichen Gesetzesbrechers versucht, mit ihnen zusammenzuarbeiten“, sagte Obama. Dies habe die russische Seite aber nicht getan.
Trotz der unterschiedlichen Auffassungen über den Fall sei es für die USA als weltweit führende Wirtschaftsmacht wichtig, beim G20-Gipfel in Russland dabei zu sein, sagte Obama. Das Weiße Haus hatte angekündigt, den Nutzen eines bilateralen Treffes mit Putin zu überprüfen. Zuletzt war Obama im Juli 2009 zu einem Gipfel in Russland gewesen.
Der 30 Jahre alte Ex-Geheimdienstler Snowden, dessen Enthüllungen über massive Spähprogramme des US-Geheimdienstes NSA international für Empörung gesorgt haben, hatte sich fast 40 Tage in der Transitzone des Moskauer Flughafens Scheremetjewo aufgehalten, bevor Russland ihm schließlich vorläufiges Asyl gewährte. In den USA sorgte diese Entscheidung für deutliche Verstimmung.
dpa