Palästinenser verhandeln über Einheitsregierung

Kairo - Jetzt wird es konkret: Die rivalisierenden Organisationen in Palästina Hamas und Fatah verhandeln über eine mögliche Einheitsregierung. Damit wird ein Staat Palästina wahrscheinlicher.

Die beiden rivalisierenden palästinensischen Organisationen Hamas und Fatah haben Gespräche über die geplante Bildung einer Einheitsregierung aufgenommen. Die Verhandlungen begannen am Dienstag in Kairo, wie ein ägyptischer Gewährsmann mitteilte. Zwei Tage zuvor hatten die Bemühungen um eine Aussöhnung einen Rückschlag erlitten, als die radikalislamische Hamas den Kandidaten der Fatah für das Amt des Ministerpräsidenten, Salam Fajjad, als zu westlich ablehnte.

Fajjad, der Ministerpräsident im Westjordanland ist, war am Wochenende von der dort regierenden Fatah nominiert worden. Der in den USA ausgebildete Ökonom gilt als politisch unabhängig und im Ausland respektiert. Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas kam zu dem Schluss, eine Wiederernennung Fajjads könnte westliche Bedenken zerstreuen, dass Spendengelder in die Hände der Hamas fallen könnten. Diese wird im Westen als terroristische Organisation betrachtet. Die Hamas selbst hat bislang noch keinen Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt benannt.

Hamas und Fatah hatten vergangenen Monat ein Versöhnungsabkommen unterzeichnet, das die Bildung einer Übergangsregierung und eine Wahl im kommenden Jahr vorsieht. Mit der Einigung legen die beiden Organisationen einen Streit bei, der 2006 entbrannt war, nachdem die Hamas die Wahlen im Gazastreifen und dem Westjordanland gewonnen hatte. Eine Einheitsregierung der beiden Parteien scheiterte im Jahr darauf, die Hamas übernahm gewaltsam den Gazastreifen. Seitdem kontrolliert Abbas lediglich das Westjordanland.

Ein Streitpunkt zwischen Hamas und Fatah ist der Umgang mit Israel - während die Fatah sich für einen Frieden mit dem Land einsetzt, hat die Hamas internationale Forderungen zurückgewiesen, der Gewalt abzuschwören und das Existenzrecht Israels anzuerkennen.

dapd

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