Palästinensischer Regierungschef

Hamdallah reicht Rücktritt ein

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Weniger als drei Wochen nach seiner Ernennung hat der neue palästinensische Ministerpräsident Rami Hamdallah seinen Rücktritt eingereicht. Sein Büro bestätigte den Schritt am Donnerstag.

Ramallah - Weniger als drei Wochen nach seiner Ernennung hat der neue palästinensische Ministerpräsident Rami Hamdallah seinen Rücktritt eingereicht. Sein Büro bestätigte den Schritt am Donnerstag.

Hintergrund seien „Einschränkungen seiner Autorität“. Es war aber zunächst unklar, ob Palästinenserpräsident Mahmud Abbas den Rücktritt annimmt.

Abbas hatte Hamdallah zum Monatsbeginn zum Regierungschef ernannt. Hamdallah sollte bis August an der Spitze einer Übergangsregierung im Amt bleiben. Bis dahin wollen die Fatah und die im Gazastreifen herrschende radikalislamische Hamas eine unabhängige Regierung unter Leitung von Abbas gebildet haben. Wegen der großen Differenzen zwischen den beiden größten Palästinenserorganisationen gab es allerdings große Zweifel, ob diese Vereinbarung umgesetzt wird.

Die Ernennung des gemäßigten Universitätsprofessors hatte zunächst Hoffnungen auf neue Bewegung in der Region geweckt. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte ihm gratuliert und die Hoffnung auf die Aufnahme baldiger Friedensverhandlungen über eine Zwei-Staaten-Lösung in Nahost ausgedrückt. US-Außenminister John Kerry wird kommende Woche zu einer neuen Gesprächsrunde in der Region erwartet.

Es hieß allerdings schon direkt nach der Ernennung Hamdallahs, dieser habe angesichts der vielen Probleme der Palästinenserbehörde eine fast unmögliche Aufgabe übernommen. Der 54-Jährige hatte am 6. Juni sein Kabinett vorgestellt. Viele der mit Hamdallah insgesamt 24 Kabinettsmitglieder saßen schon in der Regierung von dessen Vorgänger, dem Mitte April zurückgetretenen Salam Fajad. Fajad hatte nach einem Streit mit Abbas das Handtuch geworfen.

dpa

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