Piratenpartei wählt Vorstand

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Piratenpartei braucht zehn Stunden für Vorstandswahl.

Bingen - Rund zehn Stunden hat die Piratenpartei bei ihrem zweitägigen Bundesparteitag in Bingen am Rhein für die Wahl des Bundesvorstands gebraucht. Das Ergebnis war knapp.

Wohin segelt die junge Piratenpartei? Auch bei ihrem Bundesparteitag am Wochenende direkt am Wasser, in Bingen am Rhein, bleibt der Kurs noch unklar. Nach langen Debatten über Regularien und einer vielstündigen Befragung der mehr als 20 Kandidaten für den schließlich neu gewählten Bundesvorstand ist für die Programmdebatte kaum noch Zeit. Dabei lagen ursprünglich mehr als 300 Anträge zur Änderung von Programm und Satzung vor. Das soll nun ein Sonderparteitag regeln, beschließen die rund 1000 Piraten in Bingen.

Nach Auskunft des wiedergewählten Parteichefs Jens Seipenbusch ist es bis dato das größte Treffen der 2006 gegründeten Gruppierung gewesen. Bislang drehen sich ihre Kernthemen vor allem um Bürgerrechte im digitalen Zeitalter, Informationsfreiheit, Datenschutz, Urheberrechte und Bildung. Nach Ansicht von Politikwissenschaftlern handelt es sich damit nach wie vor um eine Ein-Themen-Partei mit Schwierigkeiten, alle Bevölkerungsgruppen anzusprechen. Wirtschafts- und Eurokrise, die sich öffnende soziale Schere, Klimawandel und ökologische Probleme - hierzu bieten die neuen Freibeuter noch keine Positionen. “Zur politischen Verortung unserer Partei haben wir noch nichts gehört“, beklagt denn auch ein Redner am Samstag. “Wir sind nicht gegründet worden, um uns selbst zu verwalten.“

Das Programm nur leicht oder stark erweitern - an dieser Frage scheiden sich immer noch die Geister. Der wiedergewählte Parteichef Jens Seipenbusch setzt sich für eine “behutsame“ Öffnung ein. Ungeachtet dessen ist in Bingen der Stolz über die bisherigen Erfolge der strikt basisdemokratisch organisierten Partei deutlich zu spüren. 2 Prozent bei der Bundestagswahl 2009 nähren bei den Piraten die Hoffnung, bald Parlamente auf kommunaler, Landes- und sogar Bundesebene kapern zu können. Die Zuversicht wird auch durch das schwächere Ergebnis bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl vor einer Woche (1,5 Prozent) nicht getrübt. Stolz ist die Partei auch über ihren Beschluss vom Sonntag, das Computerprogramm LiquidFeedback testweise einzusetzen: Dies soll allen Mitgliedern ermöglichen, stets online Entscheidungsfindungen voranzutreiben. Benjamin Stöcker, Beisitzer im Bundesvorstand, sagt zu dieser digitalen Anbindung: “Bei uns ist das Hinterzimmer ein Glashaus. Das wird uns dauerhaft von anderen Parteien unterscheiden.“ Auch rein äußerlich gibt es zu diesen große Unterschiede bei dem Treffen in Bingen.

 Statt Papierstapel steht am Wochenende fast vor jedem Piraten ein Note- oder Netbook. Abstimmungsergebnisse übermitteln sie per Twitter ins Internet - und bei Langeweile surfen sie einfach so im Netz. Die Standardgrußformel ist nicht “Sehr geehrte Damen und Herren“, sondern schlicht “Ahoi“. Auch eine Krawatte trägt fast niemand, dafür fast jeder schwarze oder orangefarbene Kleidung. Und ganz deutlich in der Minderzahl sind Frauen. Am Schluss hat die junge Partei in Bingen noch ein anderes Problem. Standesgemäß sind Piraten des Nachts mit einem gecharterten Schiff vier Stunden durch das Weltkulturerbe Oberes Mittelrheintal gefahren. Weil aber viele Stunden Parteitag augenscheinlich viele über Gebühr ermüdet haben, sind von 370 reservierten Tickets nur 200 abgeholt worden. Weshalb die 170 Freibeuter, die auf die Flussreise verzichtet haben, zur nachträglichen Spende von jeweils 15 Euro aufgefordert werden.

dpa

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