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Facebook und Twitter in Putins Russland blockiert - Meta reagiert prompt

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Von: Bedrettin Bölükbasi

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Die Medienaufsicht in Moskau hat das soziale Netzwerk Facebook in Russland blockiert. © Fabian Sommer/dpa

Inmitten des Ukraine-Kriegs hat Moskau die sozialen Netzwerke Facebook und Twitter in Russland blockiert. Russische Medien seien „diskriminiert“ worden, hieß es.

Update vom 4. März, 21.40 Uhr: Nach Facebook ist nun auch der Kurznachrichtendienst Twitter in Russland blockiert. Aus den Angaben der russischen Medienaufsicht Roskomnadsor gehe hervor, dass Twitter auf dem Gebiet des Riesenreichs nicht mehr aufrufbar ist, meldete die Agentur Interfax. Nutzer von Twitter in Moskau bestätigten, dass das Netzwerk auf Mobiltelefonen nicht mehr funktionierte. Roskomnadsor hatte Twitter zuvor schon deutlich verlangsamt, weshalb es etwa schwierig gewesen war, Videos dort anzuschauen. US-Konzerne wie Facebook und Twitter waren zuvor schon mehrfach zu Geldstrafen verurteilt worden, weil sie nach Aufforderung der Behörden in Moskau kremlkritische Informationen nicht gelöscht hatten.

Facebook-Zugang in Russland blockiert - als Reaktion auf Abschaltung russischer Medien

Erstmeldung: München - Am 24. Februar verkündete der russische Machthaber Wladimir Putin* eine „Spezialoperation“ in der Ukraine und begann so seine groß angelegte Invasion des Nachbarlands. Der Ukraine-Konflikt* erreichte ein neues und äußerst gefährliches Niveau der Eskalation. Russische Truppen greifen seit nun mehr als einer Woche Großstädte in der Ukraine mit aller Kraft an. Diese Karte veranschaulicht, wo der Ukraine-Krieg wütet. Putins Soldaten konnten dabei schon einige Gebiete einnehmen. Diese Karte zeigt die bereits eroberten Gebiete im Ukraine-Krieg.

Im Hintergrund der Ukraine-Krise* wurde Kreml-nahen russischen Medien vorgeworfen, gezielt Falschinformationen zu verbreiten - auch auf sozialen Medien. Dagegen ging etwa Facebook vor und schränkte diese Medien ein. Nun folgte die Antwort aus Russland. Die Medienaufsicht in Moskau hat das soziale Netzwerk Facebook in Russland blockiert. Es handele sich um eine Reaktion auf die Abschaltung und „Diskriminierung“ mehrerer russischer Medien-Seiten bei Facebook, teilte die Behörde Roskomnadsor am Freitag (4. März) mit. Zuvor waren schon mehrere unabhängige Medien abgeschaltet oder blockiert worden.

Facebook in Russland blockiert: Vorwurf der „Diskriminierung“ - Meta-Unternehmen reagiert prompt

Vor einer Woche hatte Roskomnadsor die Verlangsamung Facebooks bekannt gegeben. Seit Oktober 2020 seien insgesamt „26 Fälle von Diskriminierung russischer Medien und Informationsangebote durch Facebook“ registriert worden, hieß es. In den vergangenen Tagen habe Facebook unter anderem den Zugang zu den Seiten des russischen Militär-Fernsehsenders Swesda, der staatlichen Nachrichtenagentur Ria Nowosti und des staatlichen TV-Senders RT eingeschränkt.

Anton Gorelkin, der Vize-Chef des Staatsduma-Ausschusses für Informationspolitik, sagte gegenüber der russischen Nachrichtenagentur Tass, Facebook habe sich in ein „Werkzeug für Informationskrieg“ und eine „Abteilung für Propaganda“ verwandelt. Die russischen Nutzer von Facebook rief er dazu auf, Alternativen aus Russland* wie etwa die sozialen Netzwerke VK oder Telegram zu nutzen.

Direkt nach der Entscheidung der russischen Behörden reagierte der Social-Media Konzern „Meta“ auf die Sperrung seines Netzwerks in Russland. Nick Clegg, Meta-Präsident für globale Angelegenheiten, versicherte auf Twitter: „Wir werden weiterhin alles tun was wir können, um unsere Dienstleistungen wiederherzustellen, sodass sie Menschen zur Verfügung stehen, um sich sicher und gefahrlos auszudrücken sowie für Aktionen zu organisieren.“

Ukraine-Krieg: Kreml schränkt Berichterstattung der Medien ein - bestimmte Begriffe sind „tabu“

Früher am Freitag hatte Russlands Parlament für eine Gesetzesänderung gestimmt, die die Verbreitung angeblicher Falschinformationen in Medien über die russischen Streitkräfte mit drastischen Strafen belegen soll. Es drohen demnach hohe Geldstrafen und bis zu 15 Jahre Haft.

Medien in Russland ist es seit vergangener Woche verboten, in der Berichterstattung über den Krieg gegen die Ukraine* Begriffe wie „Angriff“, „Invasion“ und „Kriegserklärung“ zu verwenden. Moskau bezeichnet den Krieg in der Ukraine als militärische „Spezial-Operation“. Damit die Gesetzesänderung in Kraft tritt, ist nur noch die Unterschrift von Präsident Wladimir Putin notwendig. Das gilt aber als Formalie. Unter Strafe stehen nach dem Gesetzestext konkret das Verbreiten vermeintlicher Falschinformationen über russische Soldaten, das Diskreditieren der Streitkräfte und auch Aufrufe zu Sanktionen gegen Russland.

Befürchtet wird, dass das die Berichterstattung verbliebener unabhängiger Medien in Russland gravierend einschränken wird. Die russischen Behörden hatten in den vergangenen Tagen schon mehrere kritische Sender blockiert. Der bekannte Radiosender Echo Moskwy gab seine Schließung bekannt. Der britische Sender BBC berichtet ebenfalls nicht mehr aus Russland. (bb mit Material von dpa) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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