EU und Russland arbeiten auf visafreies Reisen hin

Moskau - Die EU und Russland wollen einen neuen Anlauf machen, um visafreies Reisen möglich zu machen.

Bei einem Gipfeltreffen am Donnerstag in Brüssel wollen Russlands Präsident Dmitri Medwedew und EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy eine Liste von “gemeinsamen Schritten für visafreies Reisen“ vereinbaren. Beide Seiten wollen auch den Beitritt Russlands zur Welthandelsorganisation WTO feiern, der am Freitag in Genf offiziell vollzogen wird.

Tiefgreifende Meinungsunterschiede zwischen Moskau und Brüssel - unter anderem über die Lage in Georgien, Libyen und die internationale Reaktion auf die Gewalt gegen Demonstranten in Syrien - sollen den Gipfel möglichst nicht stören, sagten Diplomaten.

An dem Gipfel nehmen auf EU-Seite auch Kommissionspräsident José Manuel Barroso und die Außenbeauftragte Catherine Ashton sowie auf russischer Seite Außenminister Sergej Lawrow teil.

Ashton hat den Verlauf der Parlamentswahl in Russland kritisiert. “Die Bürger haben eine klare Botschaft ausgesandt, und die ist ganz sicher nicht unbemerkt geblieben“, hatte Ashton am Dienstag im Europaparlament in Straßburg gesagt. Die EU und Russland könnten maßgeblichen Einfluss auf Konflikte in aller Welt haben, wenn sie gemeinsam agierten.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow hatte im November gesagt, die “gemeinsamen Schritte für visafreies Reisen“ seien ein wichtiger Schritt zu nachfolgenden Verhandlungen über visafreies Reisen für die Bürger der EU und Russlands. Zunächst müssten diese Schritte jedoch umgesetzt werden. Dazu gehört unter anderem die Einführung biometrischer Reisepässe und eine größere Fälschungssicherheit russischer Dokumente.

Bisher hat die EU zwar grundsätzlich dem Ziel eines Verzichts auf Visa zugestimmt, jedoch stets argumentiert, Russland erfülle die technischen und administrativen Voraussetzungen für diese Reiseerleichterung nicht.

Die Beziehungen zwischen Russland und der EU sind auch deswegen schwierig, weil es seit Jahren keinerlei Fortschritte bei den Verhandlungen über ein neues tiefgehendes Kooperationsabkommen mehr gibt. Die EU hatte dieses Abkommen auch angestrebt, um mehr Sicherheit hinsichtlich ihrer wichtigen Gasimporte aus Russland zu bekommen. Russland ist nach den USA und China der drittgrößte Handelspartner der EU. Die EU ist der wichtigste Markt für russische Waren.

dpa

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