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Öl aus Russland: Rosneft wehrt sich gegen Übernahme durch Deutschland

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Von: Vincent Büssow

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Die Bundesregierung übernimmt die Kontrolle über Rosneft Deutschland. Der Staatskonzern aus Russland will das verhindern.

Moskau – Deutschland will sich von Energie aus Russland unabhängig machen. Das Vorhaben, das durch den Ukraine-Krieg angestoßen wurde, sorgt für Spannungen zwischen den Nationen. Erst vor Kurzem hat Russland die Gaslieferungen durch Nord Stream 1 eingestellt. Jetzt bereitet sich die Bundesregierung auf das Öl-Embargo gegen Moskau vor, das ab 2023 gelten soll – und übernimmt dafür die Kontrolle über russische Tochterfirmen in Deutschland. Russlands Reaktion folgte prompt.

Anlagen zur Rohölverarbeitung auf dem Gelände der PCK-Raffinerie GmbH.
Die Raffinerie PCK in Schwedt steht nun zu großem Teil unter der Kontrolle der Bundesregierung. Russland nannte die Übernahme „illegal“. (Archivbild) © Patrick Pleul/dpa

In einer Stellungnahme vom Freitagabend (16. September) warf der staatliche russische Ölkonzern Rosneft der Bundesregierung eine „Zwangsenteignung“ seiner deutschen Tochterfirmen vor. Das Unternehmen nannte die Kontrollübernahme einen „illegalen Zugriff“ auf sein Vermögen, der „alle grundlegenden Prinzipien der Marktwirtschaft“ verletze. Rosneft prüfe alle Optionen, um seine Aktionäre zu schützen, darunter auch gerichtliche Schritte.

Energie-Abhängigkeit von Russland: Rosneft wehr sich gegen deutsche Übernahme

Die Reaktion aus Russland erfolgte am selben Tag wie die Ankündigung der Bundesregierung, die Rosneft-Tochterfirmen unter Treuhandverwaltung zu stellen. Es handelt sich dabei um die Unternehmen Rosneft Deutschland und RN Refining & Marketing GmbH.

Bundeskanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck legten den Fokus insbesondere auf die Raffinerie im brandenburgischen Schwedt, die etwa 1200 Mitarbeiter beschäftigt. In Erwartung des Öl-Embargos gegen Russland war die Zukunft des Betriebs lange unklar. Die Versorgungssicherheit war „nicht mehr gegeben“ begründete Habeck den Schritt nun, da kritische Dienstleister nicht mehr mit Rosneft zusammenarbeiten wollten, und der Betrieb selbst wenig Interesse an einer Abkehr von russischem Öl hatte. Auch die Raffinerien Miro in Karlsruhe sowie Bayernoil in Vohburg sind betroffen.

Öl-Embargo: Bundesregierung übernimmt Kontrolle über Rosneft Deutschland

Im Zuge der Übernahme, die durch die Bundesnetzagentur erfolgt, will die Bundesregierung außerdem mehr als eine Milliarde Euro investieren, um den Betrieb aufrechtzuerhalten und Arbeitsplätze zu sichern. Aus Russland kam hingegen die Mitteilung, dass Rosneft durch die Maßnahme nun keine Möglichkeit mehr habe, „die industrielle und ökologische Sicherheit des Werkes zu gewährleisten“. (vbu mit dpa und AFP)

Robert Habeck, Olaf Scholz und Dietmar Woidke
Robert Habeck, Olaf Scholz und der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke kündigten an, die deutschen Tochterfirmen von Rosneft aus Russland unter Treuhandverwaltung zu stellen. © Michael Kappeler/dpa

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