"Schwäche im System" beim Verfassungsschutz

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Verfassungsschutzpräsidenten Heinz Fromm.

Berlin - Eine “Schwäche im System“ ist nach Ansicht des Verfassungsschutzpräsidenten Heinz Fromm möglicherweise die Ursache dafür, dass das Zwickauer Neonazi-Trio so lange unentdeckt morden konnte.

“Es ist intensiv beobachtet worden, aber niemand hat diese Mordserie als rechtsextrem motiviert erkannt“, sagte Fromm am Donnerstag im Deutschlandfunk. Diese Schwäche sei aber inzwischen behoben worden. Das Problem: Die Beobachtung lokaler rechtsextremistischer Gruppierungen sei immer Sache der Landesämter gewesen. “Das war die Praxis“, sagte Fromm.

Der Informationsaustausch zwischen den Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern “hätte besser sein können“, gestand Fromm. “Es sind bereits Konsequenzen gezogen worden“, räumte er ein. Seit Dezember informierten die Länderbehörden das Bundesamt unmittelbar. So lasse sich leichter ein Gesamtbild zeichnen.

dpa

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