"Parlament und Öffentlichkeit belogen"

SPD: de Maizière muss zurücktreten

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Die SPD fordert jetzt seinen Rücktritt: Verteigungsminister Thomas de Maizière (CDU). 

Berlin - Die SPD hat vor Beginn der Zeugenbefragungen im Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestags den Rücktritt von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gefordert.

„Nachdem sichtbar wurde, dass der Minister das Parlament und die Öffentlichkeit belogen hat, bin ich der Auffassung, dass er nicht mehr haltbar ist“, sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“.

De Maizière habe anfangs sogar noch erklärt, er habe von allem nichts gewusst. Inzwischen wisse man, dass er mehrere schriftliche Dokumente mit Hinweisen auf die Probleme gehabt habe. „So darf ein Minister mit der Wahrheit nicht umgehen“, sagte Arnold. De Maizière habe das „Vertrauen verspielt“, das für sein Amt erforderlich ist.

Der Vertrag zur Beschaffung des „Euro Hawk“ sei in Ordnung, am damaligen Verteidigungsminister Franz Josef Jung gebe es „nichts zu kritteln“, sagte der SPD-Politiker. „Die Fehler wurden gemacht, als Probleme aufgetaucht sind, und man trotzdem einfach so weitergemacht hat, als ob das Projekt gelingen könnte.“

dpa

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