Städtetag rechnet mit 15-Milliarden-Defizit

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Städtetagspräsidentin Petra Roth (CDU) sagte der “Frankfurter Rundschau“, das Defizit der Kommunen werde in diesem Jahr bei 15 Milliarden Euro liegen.

Berlin - Die Kommunen steuern nach Einschätzung des Deutschen Städtetages auf die größte Haushaltskrise seit Bestehen der Bundesrepublik zu. Allein 2010 soll das Defizit 15 Milliarden Euro betragen.

Städtetagspräsidentin Petra Roth (CDU) sagte der “Frankfurter Rundschau“, das Defizit der Kommunen werde in diesem Jahr bei 15 Milliarden Euro liegen und damit noch einmal drei Milliarden höher als bisher erwartet. Damit würden die Städte ihren Negativrekord aus dem Krisenjahr 2003 fast verdoppeln.

“Unsere Haushalte sind völlig überstrapaziert“, sagte die Frankfurter Oberbürgermeisterin (CDU). Deshalb sei es gut, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) jetzt weiteren Steuersenkungen für die nächste Zeit eine Absage erteilt habe. Zugleich warnte Roth vor “Experimenten“ an der für die Städte so wichtigen Gewerbesteuer.

dpa

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