Möglicher Militärschlag gegen Syrien

Obama hat noch keine Entscheidung getroffen

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Steht ein Militärschlag gegen Syrien vor der Tür? US-Präsident Obama hat sich noch nicht entschieden.

Washington - Das letzte Wort zu Syrien ist aus Washington noch nicht gefallen. Doch dass das Assad-Regime für den Giftgaseinsatz mit Hunderten Toten verantwortlich war, daran lässt Barack Obama keinen Zweifel mehr.

Das syrische Regime steckt nach Ansicht von US-Präsident Barack Obama hinter dem mutmaßlichen Giftgaseinsatz mit mehreren Hunderten Toten in dem Land. Eine Entscheidung über einen Militärschlag sei aber noch nicht gefallen, sagte Obama am Mittwoch im Interview dem TV-Sender PBS. Obama hatte mit Konsequenzen gedroht, sollte die Führung um Syriens Präsident Baschar al-Assad die „rote Linie“ überschreiten und Chemiewaffen einsetzen.

Nach der Prüfung von Beweisen seien die USA zu dem Schluss gekommen, das Assad-Regime sei für den Einsatz chemischer Waffen gegen die Bevölkerung verantwortlich. „Und wenn das so ist, müssen internationale Konsequenzen folgen“, sagte Obama. Die Beweise zeigten, dass die Opposition die Angriffe nicht hätte ausführen können. Dabei waren vor einer Woche Hunderte Menschen ums Leben gekommen, darunter auch viele Frauen und Kinder. Nach Angaben der syrischen Opposition starben in Dörfern östlich von Damaskus 1300 Menschen. Der Syrienbeauftragte von UN und Arabischer Liga, Lakhdar Brahimi, sprach von Anzeichen für den Einsatz chemischer Kampfstoffe.

Das US-Militär habe ihm verschiedene Handlungsmöglichkeiten dargelegt, sagte Obama. Zudem habe er ausführliche Diskussionen mit seinen Sicherheitsberatern geführt. Die Entscheidung, ob und wie die USA in Syrien eingreifen werden, habe er aber noch nicht getroffen.

Ein solcher Eingriff könne nicht alle Probleme in Syrien lösen. Er würde dem Assad-Regime aber ein „ziemlich starkes Signal“ geben, den Giftgaseinsatz besser nicht zu wiederholen, sagte Obama. Wenn ein Land internationale Vorschriften breche, müsse es dafür verantwortlich gemacht werden.

Risiken und Probleme eines Militäreinsatzes in Syrien

Risiken und Probleme eines Militäreinsatzes in Syrien

Der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney, hatte bekräftigt, dass mit Ausnahme des Einsatzes von Bodentruppen alle Optionen in Betracht kämen. Ziel sei aber nicht ein Regimewechsel. „Die Lösung dieses Konfliktes muss durch politische Verhandlungen und Ergebnisse erfolgen“, sagte Carney. Die Planungen laufen auf einen Angriff mit Marschflugkörpern hinaus, der maximal drei Tage dauern dürfte.

Briten rudern zurück

Auch die britische Regierung von Premierminister David Cameron weicht offenbar von ihrer harten Linie im Syrien-Konflikt ab. Wie der britische Sender BBC am Mittwochabend berichtete, sollen Abgeordnete zweimal abstimmen, ehe es zu einem möglichen militärischen Einsatz in Syrien kommen kann.

Das Parlament diskutiert und stimmt an diesem Donnerstag über eine Vorlage der Regierung ab. Diese verurteilt den Einsatz von Chemiewaffen und billigt nötigenfalls militärische Maßnahmen, um weitere Giftgaseinsätze zu verhindern.

In der Vorlage heißt es, dass nach der Veröffentlichung der Ergebnisse eines Teams von UN-Inspekteuren über einen möglichen Giftgaseinsatz in Syrien erneut abgestimmt werden soll. Somit kann laut BBC erst Anfang kommender Woche das zweite Votum stattfinden.

dpa

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