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Nächster Ukraine-Rückschlag? Putin boykottiert Münchner Siko - USA geben „eisernes Bekenntnis“

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Von: Stephanie Munk

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Wladimir Putin, Präsident von Russland spricht bei einer Pressekonferenz.
Russlands Präsident Wladimir Putin schickt keine russische Delegation zur Münchner Sicherheitskonferenz. © Thibault Camus/dpa

Eiskalter Korb aus Moskau: Mitten in der Ukraine-Krise boykottiert Russlands Präsident Putin die Münchner Sicherheitskonferenz. Das Fernbleiben habe „verschiedene Gründe“.

Moskau - Entschlossene Deeskalationsbemühungen in der Ukraine-Krise sieht anders aus: Russland will inmitten schwerer Spannungen im Ukraine-Konflikt diesmal der Münchner Sicherheitskonferenz (Siko) fernbleiben. Aus „verschiedenen Gründen“ würden keine Vertreter der russischen Regierung teilnehmen, sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa. Das weltweit wichtigste sicherheitspolitische Expertentreffen habe seine Objektivität verloren. „Wir müssen mit Bedauern feststellen, dass sich die Konferenz in den vergangenen Jahren immer mehr zu einem transatlantischen Forum gewandelt hat“, meinte Sacharowa.

Putin boykottiert Sicherheitskonferenz - USA bekennt sich klar zu Ukraine

Unterdessen gibt es eine offizielle Zusage von US-Vizepräsident Kamala Harris für die Münchner Sicherheitskonferenz. Das Weiße Haus bestätigte am Mittwoch die Teilnahme der Stellvertreterin von US-Präsident Joe Biden*. Harris werde bei ihren Gesprächen das „eiserne Bekenntnis“ der USA zu den Nato-Verbündeten sowie das Bekenntnis zur „Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine“ unterstreichen. Die Siko findet vom 18. bis 20. Februar im Hotel „Bayerischer Hof“ in München* statt.

Russland fordert vom Westen verbindliche Sicherheitsgarantien, etwa ein Ende der Nato-Osterweiterung, durch die es sich in seiner Sicherheit bedroht sieht. Die Nato und USA hatten in Schreiben an Moskau zentrale Anliegen Moskaus bereits zurückgewiesen, sich aber gesprächsbereit gezeigt.

Putin boykottiert Münchner Sicherheitskonferenz - Kanzler Scholz wird erwartet

Zu der Konferenz in München werden auch Kanzler Olaf Scholz* sowie etwa 35 weitere Staats- und Regierungschefs erwartet. Vor zwei Jahren war Russlands Außenminister Sergej Lawrow zu dem Treffen gereist. 2021 hatte die Sicherheitskonferenz nur virtuell stattgefunden, dieses Jahr soll sie trotz Omikron-Welle wieder in Präsenz stattfinden, allerdings mit weniger Teilnehmern und mit strengen Auflagen*. Das Treffen findet vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise und von Befürchtungen eines russischen Einmarsches in das Nachbarland statt. *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Alle Infos inklusvie Sperre, Polizeieinsätze, Termin und Lage zur Siko 2022 in München lesen Sie hier.

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